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NO! Olympia!

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Der Werberummel zur HamburgischenKöhlbrandhöft-Eier Olympiabewerbung war in den vergangenen Wochen riesengroß: wenn selbst die mit übelriechenden Abwässern gefüllten Klärwerkseier am Köhlbrandhöft in “Feuer und Flamme” erstrahlen, werden die Dimension der Kampagne  deutlich: die vom rot-grünen Senat forcierte Bewerbung ließ nichts aus, um dem Hamburger Michel mit einem Gemisch aus unverbindlichem Blabla und weither geholten Wirtschaftsphantasien Olympia 2024 mit vielen Euro-Millionen schmackhaft zu machen. Gestützt wurde unser Senat von einem breiten Bündnis aus Opposition, Wirtschaft und Sport – Millionen von Euros wurden mit schwindelerregend anmutender Bereitschaft raus gehauen. Bürgermeister Scholz hat eine anrüchige Goliath-Allianz aufgebaut.

olympia_rezeptHeute hat der Hamburger Michel entschieden: er hat – zugegeben – knapp entschieden. Das Rezept für Olympia 2024 in Hamburg hat nicht gestimmt.

Mehrheit ist Mehrheit – all die für Manipulation ausgegebenen Goliath-Werbemillionen sind an David von  der mit Aufklärung, Argumentation und ohne Millionen Euros gearbeitet hat, gescheitert! Wir gratulieren den Initiatioren von Stopolympia (die Zweitstimme) samt Michael Rothschuh, von No-Olympia um Nicole Vrenegor, von FAIRspielen um Dirk Seifert und dem BUND um Manfred Braasch, den Linken um Norbert Hackbusch und, und, und der grünen Jugend für ihren gemeinschaftlichen Erfolg! Ja, das gibt es noch: Grüne! Erstaunlich – dabei soll die Partei doch ihre Farbe geändert haben. Sie sollen laut eines Berichtes von Birte Schneider in der heute show nun die Beigen heißen.

Dies ist die zweite Klatsche, die Herr Olaf Scholz bei Volksabstimmungen hinnehmen muss, die erste war die um den Rückkauf der Netze. Es ist die dritte Klatsche, die ein Hamburger Senat erlebt, wir erinnern an die gescheiterte Schulreform von schwarz-grün. Offenbar nutzen die Hamburgerinnen und Hamburger ihre Möglichkeiten, um wenigstens im Alltag über wichtige Projekte per Volksabstimmung mitbestimmen zu können.

Hamburg wird sich nicht bewerben, Herr Olaf Scholz räumt seine Niederlage ein.

Elbtunnel und Olympia

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Olympia_BelegDass Kostenschätzungen aus Hamburg für große Projekte nicht einmal das Papier wert sind, auf dem diese stehen, ist jedem Deutschen seit den exorbitanten Kostenexplosionen um die Elbphilharmonie bekannt. Man möge meinen, dass mit den Empfehlungen des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg zum kostenstabilen Bauen aus dem Jahr 2010 eine Änderung eingetreten sein müsste. Dieser forderte in seiner damaligen Pressemitteilung vom verantwortlichen Senat „eine Rückbesinnung auf einige Grundregeln des Verwaltungshandelns. Dies sind in erster Linie die strikte Einhaltung des Haushaltsrechts, die Gewährleistung ausreichenden Sach- und Fachverstands in der Verwaltung, ein ausreichendes Zeitbudget für die Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen und eine angemessene Aufsicht mit einem funktionierenden Controlling. Dieses seien eigentlich selbstverständliche Voraussetzungen für ein kostenstabiles Bauen.“

AlterElbtunnel2Dass sich seitdem in Hamburg bei der Realisierung von Großprojekten nicht viel geändert hat, wurde in der heutigen Pressekonferenz der HPA zur Kostenentwicklung bei der Sanierung des alten Elbtunnels sichtbar. Wir lesen in der Welt, dass nur für die Sanierung der Oströhre die Kosten erneut um 17 Mio. Euro, d.h. 25% auf nunmehr über 60 Mio. Euro explodiert sind. Wir erinnern uns, dass in den Ursprungsplanungen in 1995 von Gesamtkosten in Höhe von 17 Mio. Euro ausgegangen wurde. Laut Senatsantworten auf eine schriftliche kleine Anfrage waren die erwarteten Gesamtkosten zuletzt in 2013 auf über 100 Mio. Euro (Antwort 1) explodiert. Und in diesen Kosten war sogar ein Budget für Unvorhergesehens i.H. von 10% der damaligen Restbausumme der Oströhre, d.h. 3 Mio. Euro eingeplant worden. Nimmt man diese Zahlen zur Grundlage, hat sich die damalige Restbausumme für die Oströhre von 30 Mio. Euro auf nun 47 Mio. Euro erhöht – das wäre eine Kostensteigerung von über 50%.

Warum passieren derartig exorbitante olympia_huetchenKostensteigerungen regelmäßig in Hamburg? Weil der Alte Elbtunnel als über 100 Jahre altes Baudenkmal oder die Elbphilharmonie auf einem alten Kaispeicher ganz besonders spezielle und damit schwer kalkulierbare Projekte sind?

Was ist dann aber die Elbvertiefung oder die Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahr 2024? Sind das etwa Allerwelts-Projekte, die man in Hamburg mal so eben zwischendurch bearbeitet? Mit Sicherheit „Nein“.
Und so ist die Behauptung, das gerade die Olympiabewerbung gut kalkuliert sein soll, ein unkalkulierbares Gedröhne. Hamburg kann, wie heute wieder beim Alten Elbtunnel bewiesen wurde, einfach keine solventen Kostenschätzungen durchführen.

Dieses kann von uns Hamburgerinnen und Hamburgern bis zum kommenden Sonntag nur mit einem klaren “Nein”-Votum beim Olympia-Referendum quittiert werden. Und vergessen Sie nicht, vorher Ihre Zweitstimme für die Volksinitiative STOP-Olympia Hamburg mittels Unterschrift zu geben: diesen Zettel ausdrucken, persönlich ausfüllen und ab im frankierten an STOP Olympia HH, Bundesstraße 44, 20146 Hamburg adressierten Briefumschlag zum nächsten Postkasten.