Nachdem das Leipziger Bundesverwaltungsgericht am 02.10.2014 seinen europäischen Vertagungsbeschluss für die Elbvertiefung und der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof sein auch für die Elbe relevantes WRRL-Gutachten zur Weservertiefung abgeben hat, sind alle Vertiefungsentscheidungen zu den norddeutschen Flüssen Weser und Elbe endgültig in Europa angekommen. Was bedeutet das? Wir freuen uns, Ihnen mit einem neuen Beitrag von … Europa-Nachlese zu Leipzig weiterlesen →
Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig vom 02.10.2014, das Verfahren zur Elbvertiefung bis zur Entscheidung des EuGH in Luxemburg in Sachen WRRL zur Weservertiefung auszusetzen, liegen nun viele Berichte, Kommentare der Medien und Pressemitteilungen der Politik, Bürgerinitiativen und Verbände vor. Im Folgenden haben wir Ihnen eine Übersicht von frei zugänglichen Artikeln und Pressemitteilungen bereitgestellt, … Erste Nachlese zu Leipzig weiterlesen →
Das Bundesverwaltungsgericht hat soeben das Verfahren zur Elbvertiefung bis zur Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union in Luxemburg C-461/13 (Weservertiefung) ausgesetzt. Die mündliche Verhandlung vor dem EuGH hat bereits Anfang Juli 2014 stattgefunden. Mit einem Urteil wird im Frühjahr 2015 gerechnet. Die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichtes finden Sie hier. Die Entscheidung des Gerichtes gliedert sich in zwei … Entscheidung in Leipzig weiterlesen →
In der Datenbank des Europäischen Gerichtshofs ist unter der Rechtssache C-461/13 ein Antrag des BUND mit einem Sitzungstermin am 08.07.2014 verzeichnet. Leider sind die Angaben sehr spärlich: so ist nicht zu erkennen, was im Detail in dieser Sitzung besprochen werden soll. Nicht einmal das Thema der Sitzung erschließt sich dem Hartnäckigen – lediglich über die … WRRL – EU-Gerichtshof in Beratung weiterlesen →
Man verliert bei der neuen Elbvertiefung den Überblick: Wo befinden wir uns jetzt im Verfahren? Wer hat jetzt die Initiative in der Hand – welches Gericht ist derzeit aktiv? Nachfolgend versuchen wir Ihnen einen Überblick zum Verlauf des Verfahrens zu geben: Bereits vor Beendigung der 8. Elbvertiefung in 1999 wurde die nächste gefordert. Sie sollte … Stand 9. Elbvertiefung weiterlesen →