Man verliert bei der neuen Elbvertiefung den \u00dcberblick: Wo befinden wir uns jetzt im Verfahren? Wer hat jetzt die Initiative in der Hand – welches Gericht ist derzeit aktiv? Nachfolgend versuchen wir Ihnen einen \u00dcberblick zum Verlauf des Verfahrens zu geben:<\/p>\n
Bereits vor Beendigung der 8. Elbvertiefung in 1999 wurde die n\u00e4chste gefordert. Sie sollte schon 2003 beendet sein. Gl\u00fccklicherweise f\u00fcr die Elbe, ihrer Natur und deren Anwohner ist ein solches Verfahren aber nicht so schnell umsetzbar.[1]<\/a><\/p>\n Nachfolgend eine \u00dcbersicht \u00fcber den Verfahrensverlauf:[2]<\/a><\/p>\n Das im Fr\u00fchjahr 2015 erwartete Ergebnis zur Wasserrahmenrichtlinie kam dann doch erst am 01.07.2015. Seit dem herrscht Schweigen zur Weservertiefung, die letzte Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts stammt vom 11.07.2013<\/a> und bezieht sich auf die Vorlage von Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie beim EuGH. Zum Thema Elbvertiefung gibt es nun zumindest die n\u00e4chsten Verhandlungstermine. Dennoch, das Thema Rechtstreit rund um die Elbvertiefung entwickelt sich\u00a0 zu einer unendlichen Geschichte. Der Hamburger Senat und das Bundesverkehrsministerium haben offensichtlich nicht mit dem deutlichen und begr\u00fcndeten Widerstand gegen die erneute \u201eFahrrinnenanpassung\u201c gerechnet. Sie haben von Beginn an nachweislich schlecht gearbeitet und mussten immer wieder Plan\u00e4nderungen anfertigen. Aber auch in den immer wieder \u00fcberarbeiteten Planungsunterlagen glaubte man, sich um die Umwelt nur am Rande k\u00fcmmern zu m\u00fcssen.<\/p>\n Wie in vielen Planfeststellungsverfahren und Gro\u00dfprojekten h\u00e4ngt das Schicksal der Elbe noch immer am Bundesverwaltungsgericht, welches sich zum obersten Natursch\u00fctzer entwickelt.<\/p>\n Ausf\u00fchrliche Informationen zum Projekt \u201eFahrrinnenanpassung\u201c mit allen Planungsunterlagen finden Sie auf den Internetseiten vom Projektb\u00fcro Fahrrinnenanpassung<\/a> .<\/p>\n Einen \u00dcberblick \u00fcber die Geschichte der Unterelbe-Ausbauten und \u2013vertiefungen gibt es bei Wikipedia unter dem Stichwort \u201eElbvertiefung<\/a>\u201c und auf unserer Seite “\u00c4nderungen der Elbe<\/a>“.<\/p>\n [1]<\/a> Detaillierte Unterlagen zu den diversen Stufen des Planfeststellungsverfahrens einschlie\u00dflich der eingereichten Unterlagen finden Sie auf den Seiten des Projektb\u00fcros Fahrrinnenanpassung Man verliert bei der neuen Elbvertiefung den \u00dcberblick: Wo befinden wir uns jetzt im Verfahren? Wer hat jetzt die Initiative in der Hand – welches Gericht ist derzeit aktiv? Nachfolgend versuchen wir Ihnen einen \u00dcberblick zum Verlauf des Verfahrens zu geben: Bereits vor Beendigung der 8. Elbvertiefung in 1999 wurde die n\u00e4chste gefordert. Sie sollte … Stand 9. Elbvertiefung<\/span> weiterlesen \n
\nCa. 5.200 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Kommunen und Verb\u00e4nde erheben Einw\u00e4nde.
\nDie Planung hatte so viele M\u00e4ngel, dass erhebliche Nacharbeiten notwendig waren. Urspr\u00fcnglich geplante vorgezogene Teilbauma\u00dfnahmen wurden am 11. Juni 2007 kleinlaut von der HPA zur\u00fcck gezogen.<\/li>\n
\nVorgesehen war, dass noch im selben Jahr der Planfeststellungsbeschluss erfolgen kann. Jedoch gibt es erneut mehrere tausend Einwendungen mit denen sich die Planer auseinandersetzen mussten.<\/li>\n
\nDas Hauptverfahren soll abgewartet werden. Der Zeitpunkt des Hauptverfahrens wird f\u00fcr Herbst 2013 erwartet.[4]<\/a><\/li>\n
\nDa die WRRL auch f\u00fcr die Elbvertiefung gilt, wird vermutet, dass das Hauptverfahren zur Elbvertiefung ebenfalls zur\u00fcck gestellt wird, bis der EuGH zur geplanten Weservertiefung Stellung bezogen hat.[5]<\/a><\/li>\n
\nEin Schelm, wer B\u00f6ses bei dem Termin der Ver\u00f6ffentlichung mutma\u00dft. Sicherlich ist die Entscheidung, die Unterlagen am Gr\u00fcndonnerstag zu ver\u00f6ffentlichen, im Sinne der interessierten \u00d6ffentlichkeit gefallen. Wann hat man schon mal so viel Zeit, \u00fcber 200 Seiten intensiv und in einem St\u00fcck durchzulesen. \ud83d\ude09\u00a0[13]<\/a><\/li>\n
\n<\/div>\n
\n<\/a>[2]<\/a> NDR Info hat eine umfangreiche Artikelsammlung<\/a> zum Thema Elbvertiefung. Die chronologische \u00dcbersicht \u00fcber die Eingriffe <\/a>in die Unterelbe ab 1834 bis heute hat der NDR zwischenzeitlich gel\u00f6scht, so dass wir auf die Wikipedia, Historische Elbvertiefung verweisen. Das B\u00fcndnis “Lebendige Tideelbe<\/a>” hat ebenfalls eine Chronik ver\u00f6ffentlicht.
\n[3]<\/a>\u00a0Stellungnahme der Kommission<\/a> vom 06.12.2011 auf Ersuchen Deutschlands nach Artikel 6 Unterabsatz 4 Unterabsatz 2 der Richtlinie 92\/43\/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der nat\u00fcrlichen Lebensr\u00e4ume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen: Verbreiterung und Vertiefung der Fahrrinne Unter- und Au\u00dfenelbe bis zum Hamburger Hafen (Deutschland), Seite 7
\n[4]<\/a> Pressemitteilung Nr. 101\/2012 BVerwG 7 VR 7.12<\/a>, Eilantrag gegen die Elbvertiefung erfolgreich
\n[5]<\/a> Hamburger Abendblatt<\/a> vom 11.07.2013, “Weservertiefung liegt weiter auf Eis: Verfahren ausgesetzt”
\n[6]<\/a> “Erg\u00e4nzung des Fachbeitrags zur WRRL<\/a> – Vorsorgliche Bewertung der Auswirkungen des Vorhabensim Hinblick auf das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot unddas wasserrechtliche Verbesserungsgebotnach dem Ma\u00dfstab einer strengen Status Quo-Theorie”, Auftraggeber WSV Bund, WSA Hamburg, FH Hamburg, HPA, 09.08.2013
\n[7]<\/a> Die Welt<\/a> vom 29.08.2013, “Elbvertiefung: Stadt legt Gutachen vor”und das Hamburger Abendblatt<\/a> vom 29.08.2013 “Streit \u00fcber Elbvertiefung – Hamburg legt neues Gutachten vor” bejubeln ein Gutachten aus Hamburg, dass die Elbvertiefung doch erm\u00f6glichen soll.
\n[8]<\/a> Endfassung<\/a> 1. Erg\u00e4nzungsbeschluss zum Planfeststellungsbeschluss f\u00fcr die Fahrrinnenanpassung der Unter-und Au\u00dfenelbe f\u00fcr 14,5 m tiefgehende Containerschiffe vom 23.04.2012 (Az.: P-143.3\/46)hinsichtlich des Vorliegens der Ausnahmegr\u00fcnde des \u00a7 31 Abs. 2 WHG\/ Art. 4 Abs. 7 WRRL, Generaldirektion Wasserstra\u00dfen und Schifffahrt Au\u00dfenstelle Nord – Planfeststellungsbeh\u00f6rde -, 01.10.2013
\n[9]<\/a> FAZ<\/a> vom 01.11.2013 “Elbvertiefung – Alarm im Hafen”
\n[10]<\/a> Bundesverwaltungsgericht, Pressemitteilung Nr. 84\/2013<\/a>, “Elbvertiefung wird im Juli 2014 m\u00fcndlich verhandelt”, 03.12.2013
\n[11]<\/a> Siehe auch unsere Protokolle zu den Verhandlungstagen vom 21.07.2014<\/a> und 24.07.2014<\/a>
\n[12]<\/a> Siehe auch unsere Beitr\u00e4ge zum Verhandlungsergebnis<\/a> und zu den Stimmen in den Medien<\/a>
\n[13]<\/a> 2. Erg\u00e4nzungsbeschluss zum Planfeststellungsbeschluss f\u00fcr die Fahrrinnenanpassung der Unter- und Au\u00dfenelbe f\u00fcr 14,5 m tiefgehende Containerschiffe vom 24.03.2016, Seite der WSD zur Fahrrinnenanpassung Elbe<\/a>.
\n[14]<\/a> Gemeinsame Pressemitteilung<\/a>\u00a0 von BUND, NABU und WWF vom 01.06.2016
\n[15]<\/a> Bundesverwaltungsgericht, Pressemitteilung<\/a> Nr. 50\/2016, “Erneute m\u00fcndliche Verhandlung zur Elbvertiefung im Dezember 2016”,\u00a0 08.06.2016
\n[16]<\/a>DIE WELT<\/a> vom 08.06.2016 “N\u00e4chste Verhandlung zur Elbvertiefung vor Weihnachten” und Hamburger Abendblatt<\/a> “Elbvertiefung: Kommt das Urteil noch 2016?”
\n[17]<\/a>Siehe unseren Beitrag “Kirschgr\u00fcne Entscheidung”<\/a> mit Verweisen
\n[18]<\/a>Siehe unseren Beitrag “Klage abgewiesen” mit Verweisen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"