{"id":10939,"date":"2016-12-06T22:04:11","date_gmt":"2016-12-06T20:04:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=10939"},"modified":"2016-12-06T22:09:23","modified_gmt":"2016-12-06T20:09:23","slug":"leipziger-allerlei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=10939","title":{"rendered":"Leipziger Allerlei"},"content":{"rendered":"

\"BaggerOdin\"<\/a>In der Pressemitteilung der Hamburger Umweltbeh\u00f6rde<\/a> BUE mit dem Titel “Die Zukunft der Elbe gemeinsam gestalten” lesen wir: <\/span><\/p>\n

“Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister, Olaf Scholz, hat heute den Startschuss f\u00fcr das \u201eForum Tideelbe\u201c gegeben \u2013 einer neuen Institution, deren\u00a0 Ziel es ist, die nachhaltige Entwicklung der Tideelbe gemeinsam voranzutreiben. Damit folgt der Hamburger Senat seinem im Koalitionsvertrag abgegebenen Versprechen, eine \u00c4stuarpartnerschaft entlang der Unterelbe zusammen mit Schleswig-Holstein, Niedersachsen und des Bundes ins Leben zu rufen.<\/em>”\u00a0<\/span>Einfach toll – scheint unser B\u00fcrgermeister\u00a0wohl \u00fcber die Pl\u00e4ne zur Elbvertiefung bislang vergessen zu haben! Und sogar\u00a0nachhaltig <\/a>soll es jetzt vorangetrieben werden…<\/p>\n

Und dann lesen wir einen Schwall an Meinungen von vermeintlich leidenschaftlichen Umweltsch\u00fctzern, die ihre “gr\u00fcne” Leidenschaft f\u00fcr die \u00d6kologie unserer Elbe bislang nur heimlich mit der Taschenlampe unter der Bettdecke aus\u00fcben konnten: allen voran unser erster B\u00fcrgermeister Herr Olaf Scholz, gefolgt von den Senatoren f\u00fcr Umwelt und Wirtschaft, den Herren Kerstan und Horch, \u00fcber die “gr\u00fcnen” Umweltminister aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen, den Herren Habeck und Wenzel, bis hin zum Pr\u00e4sidenten der Generaldirektion Wasserstra\u00dfen- und Schifffahrt des Bundes. Alle scheinen sich so richtig zu freuen, dass ein Hamburger B\u00fcrgermeister endlich zum Forum eingeladen hat und es kaum erwarten k\u00f6nnen, ihrer bislang verheimlichten “Libido” f\u00fcr die Elbe<\/em> nachkommen zu k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n

\"AlexandervonHumboldtBagger\"<\/a>Dieses \u00fcberraschende, nachhaltig anmutende und Leidenschaft verspr\u00fchende \u00a0“Coming Out<\/a>” zur Elb\u00f6kologie ist beeindruckend! Noch vor wenigen Tagen mussten sich all diese anscheinend im Untergrund agierenden\u00a0Politiker und Staatsverwalter mit schweren Fragen der \u00d6konomie, zur Sedimentbaggerei, zu Fusionen und Pleiten von Reedereien sowie versenkten HSH-Nordbank-Milliarden besch\u00e4ftigen. Dem ist nun ein Ende gesetzt: sie d\u00fcrfen sich “nachhaltig” in der \u00d6kologie engagieren statt ausschlie\u00dflich der \u00d6konomie verpflichtet zu sein.\u00a0Statt im kleinen heimischen Garten oder am Blumentopf auf der Fensterbank d\u00fcrfen\u00a0sie sich nun befreiend in einem gro\u00dfen Areal bet\u00e4tigen: unserem “Elb\u00e4stuar”. (Gemeint ist mit diesem Begriff die Unterelbe)<\/p>\n

Und da winkt schon der 19.12.2016, wo genau diese Herren sich mit ihrem bislang unterdr\u00fcckten Engagement mit Herzblut \u00f6ffentlich in Szene setzen k\u00f6nnten. Es ist der Tag, an dem die n\u00e4chste Anh\u00f6rung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in Sachen Elbvertiefung \u00a0beginnt und bis zum 21.12.2016 andauern soll.<\/p>\n

So mutet es mit der o.a. Presseerkl\u00e4rung schon skurril an, wie sich die Kl\u00e4ger in diesem Gerichtsverfahren, also die Naturschutzverb\u00e4nde BUND und NABU mit Unterst\u00fctzung des WWF, sich tags zuvor ge\u00e4u\u00dfert haben. In der SHZ ist nachzulesen, was der Dollpunkt ist: Die EU-Wasserrahmenrichtlinie WRRL verbietet es, dass der Zustand von Gew\u00e4ssern verschlechtert werden darf und spricht zugleich das Gebot aus, eben diesen Zustand zu verbessern. Mit der Pr\u00e4zisierung durch das EuGH-Urteil haben die Planungsbeh\u00f6rden der\u00a0Elbvertiefung ihre Planungsunterlagen angepasst und nun, im Unterschied zu den vorherigen Unterlagen, festgestellt, dass sich der \u00f6kologische Zustand durch die \u00a0erneute Elbvertiefung statt bislang verschlechtern einfach gleich bleiben w\u00fcrde.<\/p>\n

Eine aus unserer Sicht doch sehr zweifelhafte These. Es erscheint uns unm\u00f6glich, dass der Aushub von \u00fcber 35 Mio. m\u00b3 Sedimenten\u00a0f\u00fcr die Elbvertiefung keinen Einfluss auf den \u00f6kologischen Zustand unserer Elbe haben soll. Zumal die vorhergehende Elbvertiefung mit einem Bruchteil des nun geplanten Baggeraushubes schon gravierende Spuren hinterlassen hat.<\/p>\n

Und so schreibt die Welt:<\/a> “Die klagenden Verb\u00e4nde und ihr Verhandlungsf\u00fchrer, der Hamburger Anwalt R\u00fcdiger Nebelsieck, zeigten sich am Montag optimistisch, die Fahrrinnenanpassung vor Gericht verhindern zu k\u00f6nnen. \u201eWir haben uns in der Entscheidung des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes vom Sommer 2015 in 3,75 von vier Punkten durchgesetzt\u201c, sagte Nebelsieck. Unklar bleibe vor allem, wie das Bundesverwaltungsgericht den EuGH bei der Frage auslege, in welchem Umfang eine Verschlechterung der Gew\u00e4sserqualit\u00e4t relevant sei und wann nicht.”<\/em> Das Hafenblatt fasst inhaltsleer zusammen, dass es<\/a> “Wohl kein schnelles Urteil zur Elbvertiefung<\/em>” geben wird.<\/p>\n

Und wie passt das alles zur heutigen Pressekonferenz zur \u00c4stuarpartnerschaft an der Elbe, \u00fcber die das Hafenblatt schreibt “So soll die Elbe wieder nat\u00fcrlicher werden<\/em>“? Na, wir hoffen noch auf die in der SHZ angek\u00fcndigte \u00c4u\u00dferung unseres nachhaltigen, zugleich leidenschaftlichen und heimlichen “Umweltsenators” Horch (psst, nicht Herrn Kerstan petzen) zum Gerichtsverfahren. Wir gehen davon aus, dass er uns in K\u00fcrze erkl\u00e4ren wird, wie er gedenkt, “diese Symbiose optimal zu gestalten.<\/em>”<\/p>\n

“Wat denn f\u00fcr eine Symbiose<\/a>?” – fragen Sie sich jetzt. Na, die Angek\u00fcndigte aus der o.a. Pressemitteilung<\/a>. Unser Herr Horch kann in Symbiose. Und diese seine “Symbiose” wird abgehen wie ein … … \u00a0gr\u00fcnes Feuerwerk… Wir sind sooooo gespannt, wie er sein “Coming Out<\/em>” in Sachen Elbvertiefung pr\u00e4sentieren wird!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In der Pressemitteilung der Hamburger Umweltbeh\u00f6rde BUE mit dem Titel “Die Zukunft der Elbe gemeinsam gestalten” lesen wir: “Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister, Olaf Scholz, hat heute den Startschuss f\u00fcr das \u201eForum Tideelbe\u201c gegeben \u2013 einer neuen Institution, deren\u00a0 Ziel es ist, die nachhaltige Entwicklung der Tideelbe gemeinsam voranzutreiben. Damit folgt der Hamburger Senat seinem im Koalitionsvertrag … Leipziger Allerlei<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[44,515,46,47,372,168,214,425],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10939"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10939"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10939\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10945,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10939\/revisions\/10945"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10939"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10939"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10939"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}