{"id":3653,"date":"2014-10-29T23:11:42","date_gmt":"2014-10-29T22:11:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=3653"},"modified":"2014-10-30T20:41:41","modified_gmt":"2014-10-30T19:41:41","slug":"eu-kommissar-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=3653","title":{"rendered":"EU-Kommissar Scholz?"},"content":{"rendered":"

Der Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. (UVHH),\u00a0 hat am vergangenen Dienstag seine Jahresversammlung<\/a> abgehalten. Unter F\u00fchrung seines Pr\u00e4sidenten, Herrn Gunther Bonz, wurden die Forderungen der Hafenwirtschaft an die Hafenentwicklung \u00f6ffentlich auf den Tisch gelegt.<\/p>\n

Vorab lesen wir im Jahresbericht 2014 des UVHH<\/a> auf Seite 5 die Verbandspositionzur Elbvertiefung nach:\u00a0 “Die Vorhabenstr\u00e4ger des Bundes und der Freien und Hansestadt Hamburg haben nach Auffassung der Hafenwirtschaft alles Erdenkliche \u2013 und dies in gr\u00f6\u00dfter Gr\u00fcndlichkeit \u2013 getan, um alle rechtlichen Anforderungen so zu meistern, dass der Planfeststellungsbeschluss vom BVerwG im Ergebnis \u2013 gegebenenfalls mit Nachbesserungen \u2013 als rechtm\u00e4\u00dfig best\u00e4tigt wird. … <\/em>Die Vielzahl der von den Vorhabenstr\u00e4gern festgesetzten \u00f6kologischen Ausgleichsma\u00dfnahmen haben im Ergebnis sogar zur Folge, dass es dem Fluss Elbe bei der Realisierung dieser Ma\u00dfnahme insgesamt \u00f6kologisch besser gehen wird als vor ihrer Realisierung. Dazu tr\u00e4gt auch die Tatsache bei, dass im Rahmen der Beteiligung der Europ\u00e4ischen Kommission gem\u00e4\u00df Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) der Erste B\u00fcrgermeister zus\u00e4tzlich drei freiwillige Ausgleichsma\u00dfnahmen angeboten hat. Die Hafenwirtschaft hofft, dass die klagenden Umweltverb\u00e4nde auch nach Abschluss des <\/em>Verfahrens vor dem BVerwG doch noch ihre H\u00e4nde reichen und im Sinne der \u00f6konomischen und \u00f6kologischen Nachhaltigkeit ihren Frieden mit dem Gesamtkonzept machen.<\/em>”<\/p>\n

Nicht zuletzt in unserer gestrigen Europa-Nachlese zu Leipzig haben wir eine grunds\u00e4tzlich andere Einsch\u00e4tzung vorfinden k\u00f6nnen… Das mit der WRRL scheint wohl doch nicht so einfach weg zu wischen zu sein. Unser Erster B\u00fcrgermeister und Gast auf der UVHH-Sitzung <\/a>hat erl\u00e4uternde Worte gefunden: “Gleichwohl k\u00f6nnte die Wasserrahmenrichtlinie der EU nicht nur den Hafen, sondern die ganze Industrie betreffen. Denn demnach m\u00fcsste jeder kleine Marmeladenhersteller, der zur K\u00fchlung seiner Motoren ein Wasserrohr zum Fluss legen wolle, bei der EU eine Ausnahmegenehmigung durchsetzen. Das erlaube die Wasserrahmenrichtlinie wohl nicht. “Das sehe ich mit Sorge, und deshalb m\u00fcssen wir uns darum k\u00fcmmern”, sagte Scholz abschlie\u00dfend.<\/em>”<\/p>\n

Ach ja, die vielen kleinen Marmeladenhersteller an der Elbe, die aufgrund der EU-WRRL\u00a0 immense Genehmigungsprobleme f\u00fcr die K\u00fchlwasserrohre f\u00fcr ihre Motoren gehabt haben. Da hat der Herr Scholz wirklich recht – es gibt aufgrund der EU-WRRL keinen einzigen industriellen Marmeladenproduzenten mehr an der Elbe.\u00a0 Erinnern Sie noch die ber\u00fchmte Schulauer Marmelade? Die Konfit\u00fcrenfabrik zu Gl\u00fcckstadt oder die “Harburg Extra” und die weltbekannte Cuxhavener Marmeladenmanufaktur? Nein…? Wir auch nicht!<\/strong><\/p>\n

Aber wir erkennen an, dass das mit den Marmeladenherstellern ein Problem ist, das dringend gel\u00f6st werden sollte. Sehr gut, dass Herr Scholz sich darum k\u00fcmmern will. Wir bef\u00fcrchten aber, dass Herr Jean-Claude Juncker nach der n\u00e4chsten B\u00fcrgerschaftswahl am 15.02.2015 einen neuen deutschen “EU-Kommissar f\u00fcr Brotaufstriche” ernennen muss…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. (UVHH),\u00a0 hat am vergangenen Dienstag seine Jahresversammlung abgehalten. Unter F\u00fchrung seines Pr\u00e4sidenten, Herrn Gunther Bonz, wurden die Forderungen der Hafenwirtschaft an die Hafenentwicklung \u00f6ffentlich auf den Tisch gelegt. Vorab lesen wir im Jahresbericht 2014 des UVHH auf Seite 5 die Verbandspositionzur Elbvertiefung nach:\u00a0 “Die Vorhabenstr\u00e4ger des Bundes und der Freien … EU-Kommissar Scholz?<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[215,69,68],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3653"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3653"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3653\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3662,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3653\/revisions\/3662"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3653"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3653"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3653"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}