{"id":4341,"date":"2014-12-14T00:02:56","date_gmt":"2014-12-13T23:02:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=4341"},"modified":"2015-11-27T19:42:00","modified_gmt":"2015-11-27T18:42:00","slug":"bericht-des-rechnungshofes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=4341","title":{"rendered":"Bericht des Rechnungshofes"},"content":{"rendered":"

Am 09.12.2014 hat der Rechnungshof seine “Gutachterliche \u00c4u\u00dferung”<\/a> zu den 153 Mio. Euro hohen HPA-Abfindungszahlungen f\u00fcr Fl\u00e4chenfreimachungen am geplanten CTS<\/a> in \"Finanzdeputation\"<\/a>Steinwerder ver\u00f6ffentlicht. Das Abendblatt berichtet <\/a>“Eine \u00fcber Jahre schwelende politische Aff\u00e4re \u00fcber den Umgang mit Hafenfl\u00e4chen hat ein Ende gefunden. Bei der vorzeitigen K\u00fcndigung von Mietvertr\u00e4gen im Freihafen hat es keine Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten gegeben. … <\/em><\/span>F\u00fcr die HPA ist das Gutachten ein Freispruch erster Klasse, f\u00fcr den damaligen Aufsichtsrat der HPA aber eine verbale Ohrfeige.<\/em>”<\/p>\n

Wir freuen uns, dass es keine Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten gegeben hat, sind aber erstaunt, \u00fcber die Aussage zum Aufsichtsrat. So lesen wir das vollst\u00e4ndige Gutachten des Rechnungshofes (RH) mit dem Titel “Entsch\u00e4digungsleistungen f\u00fcr die Freimachung von Hafenfl\u00e4chen<\/a>“, lesen dieses mit besonderem Blick auf HPA-Entscheidungsfindung f\u00fcr die Zahlung der Millionenbetr\u00e4ge und die Rolle des HPA-Aufsichtsrates.
\n<\/span><\/p>\n

Die HPA-Entscheidungsfindung (Kapitel 3, Seite 14 ff.)<\/strong>
\nZun\u00e4chst wird die Historie, die seit 2005 zur Entwicklung des CTS gef\u00fchrt hat, dargestellt. Der HEP 2005 (Hafenentwicklungsplan) prognostiziert ein Umschlagswachstum von den damaligen 7 Mio. TEU auf 18,1 Mio. TEU im Jahr 2015. Der Senat, berauscht von dem Wachstum der Jahre vor 2005, meint daher neue Umschlagsfl\u00e4chen in Hamburg schaffen zu m\u00fcssen und pr\u00e4zisiert seine Planung zum CTS (damals noch Container Terminal Steinwerder). Parallel wird die HPA als Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts zum 01.10.2005<\/a> gegr\u00fcndet. Als vermutlich einer der ersten Auftr\u00e4ge an die HPA wird von dieser in 2006 wird eine Nutzen-Kosten-Analyse angefertigt, die laut RH sensationelle Kosten-Nutzen-Relationen f\u00fcr die “hamburgische Wertsch\u00f6pfung” ermittelt. Was unter “hamburgische Wertsch\u00f6pfung” zu verstehen ist und mit welchen Zahlen und Methoden gerechnet wurde, erf\u00e4hrt der Leser leider nicht. Der RH gibt hierzu lediglich an: “Die Berechnung stellt als Kosten die Investitionskosten der Ma\u00dfnahme einschlie\u00dflich der angenommenen Entsch\u00e4digungsleistungen und die betrieblichen Folgekosten dem Besch\u00e4ftigungsnutzen… gegen\u00fcber.<\/em>” und “Die betriebswirtschaftliche Rentabilit\u00e4t<\/em> ist nicht untersucht worden.<\/em>“Der RH stellt fest, dass eine “Fortschreibung und Aktualisierung dieser Berechnung auf der Grundlage fortgeschriebener Planzahlen nicht erfolgt ist.<\/em>” und “dass die Nutzen-Kosten-Untersuchung im weiteren Verlauf des Projekts CTS nicht noch einmal Entscheidungsunterlage war.<\/em>”<\/p>\n

Ende 2006 kennt man bei der HPA aus Vorverhandlungen mit den Mietern den maximalen Entsch\u00e4digungsbetrag: es geht um 150 Mio. Euro. Der Wirtschaftssenator weist die HPA im November 2008 an, das Projekt CTS in die eigene finanzielle Verantwortung zu \u00fcbernehmen (keine Haushaltsrelevanz, somit keine Genehmigung durch die B\u00fcrgerschaft erforderlich). Die HPA soll mit den Mietern mit den gr\u00f6\u00dften Fl\u00e4chenanteilen bis Ende 2008 eine L\u00f6sung zur Freimachung ihrer Fl\u00e4chen herbeizuf\u00fchren. Diese Vereinbarung gelingt am 23.12.2008. Am 04.02.2009 unterzeichnet die HPA die Vereinbarung, allerdings mit einem Gremienvorbehalt<\/span>, d.h. vorbehaltlich der Zustimmung des Aufsichtsrates. Der Aufsichtsrat trifft seine Entscheidung laut RH f\u00fcnf Monate sp\u00e4ter am 09.07.2009 und l\u00f6st den Gremienvorbehalt auf.<\/p>\n

F\u00fcr den Rechnungshof sind “die Entscheidung f\u00fcr einen Ausbau der Umschlagskapazit\u00e4ten im HEP 2005, die \u00dcbertragung des Projekts in die finanzielle Verantwortung der HPA Ende 2008 und das Weiterverfolgen des Projekts nicht zu beanstanden<\/em>“.<\/p>\n

Halt – hier m\u00fcsste man doch auch als Rechnungshof wirklich stutzig werden: Deutschland befindet sich in der Zeit seit 2007 mit der gesamten Welt auf dem Weg in die Bankenkrise, die im Sp\u00e4tsommer 2008 einen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt erf\u00e4hrt: Die US-amerikanische Lehmann-Bank meldet am 15.09.2008 Insolvenz an. Die Hypo-Real-Estate wird am 29.09.2008 mit Milliarden bis Weihnachten gerettet. Banken leihen sich in der Folge untereinander keine Gelder mehr und sorgen in der Wirtschaft f\u00fcr eine Liquidit\u00e4tsklemme. Kurz nach dem in Hamburg in der Speicherstadt vor\u00a0dem Sitz der HPA gefeierten “Tag der deutschen Einheit”, ist die deutsche Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel am 05.10.2008 gezwungen, eine Staatsgarantie f\u00fcr Spareinlagen<\/a> auszusprechen.<\/p>\n

Und dieses Wirtschaftsgeschehen sollen nun die F\u00fchrungsriege in Senat, Beh\u00f6rden und HPA bei ihren Millionenentscheidungen zum “hamburgischen Wohle” unbeachtet bleiben lassen d\u00fcrfen? Diesen Verantwortlichen sollen bei ihren Entscheidungen nicht einmal einfache wirtschaftliche Zusammenh\u00e4nge zwischen “Finanzkrise = Liquidit\u00e4tsklemme = stagnierender Welthandel = Einbruch im Containerumschlag ber\u00fccksichtigen? Auch dann noch, wenn die eigene Hausbank, die HSH-Nordbank, am 03.11.2008 schlappe 30 Milliarden Euro Staatsb\u00fcrgschaften <\/a>abfordert?<\/p>\n

Was so ein Wirtschaftssenator und die HPA-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung \u00fcbersehen kann, h\u00e4tte aber doch der HPA-Aufsichtsrat im Rahmen seines o.a. Gremienvorbehaltes im ersten Halbjahr 2009 bemerken k\u00f6nnen? Die Umschlagszahlen im Hamburger Hafen sinken Anfang 2009 nicht mehr leicht, wie zuvor im Oktober 2008, sondern sie brechen massiv ein. Am CTT am Tollerort kommt die Umschlagsarbeit zum Erliegen<\/a> – Kurzarbeit ist im Fr\u00fchjahr 2009 Standard im Hafen<\/a>.<\/p>\n

\"HPA3\"<\/a>Auch der HPA-Aufsichtsrat hat bei der Aufl\u00f6sung des Gremienvorbehaltes am 09.07.2009 seine Funktion nicht wahrgenommen. Im HPA-Gesch\u00e4ftsbericht des Jahres 2008 finden wir im Bericht des Aufsichtsrates folgende S\u00e4tze: “Der Aufsichtsrat teilt die Auffassung des Managements der Hamburg Port<\/em> Authority (HPA), das davon ausgeht, dass es sich bei der aktuellen Weltwirtschaftskrise<\/em> um eine tempor\u00e4re Abschw\u00e4chung handelt und das Welthandelsvolumen in den n\u00e4chsten Jahren erneut ansteigen wird. Vor diesem Hintergrund werden die eingeleiteten Sanierungs- und Optimierungsma\u00dfnahmen der bestehenden Hafeninfrastruktur unvermindert fortgef\u00fchrt und die Ausbauplanungen der Hafenumschlagsanlagen weiter verfolgt.<\/em>”
\nAdieu, ihr 153 Mio. Euro – das von HPA in 2008 f\u00fcr das Jahr 2015 geplante Wachstum auf 18,1 Mio. TEU ist heute genauso weit entfernt wie in 2008: dieses Jahr werden mit rund 9,7 Mio. TEU genau so viele Container wie in 2008 umgeschlagen.<\/p>\n

Fazit<\/strong>: So etwas m\u00fcsste man als krasse Fehlentscheidungen, garniert mit einem 153 Mio. Euro schwerem Geschm\u00e4ckle bezeichnen: unser jetziger Wirtschaftssenator, Herr Frank Horch, damals Pr\u00e4ses der Handelskammer wurde am 07.10.2008 in den HPA-Aufsichtsrat berufen. Und da sitzt er auch noch heute.<\/p>\n

Der Aufsichtsrat und die\u00a0Allgemeine Vertragsbestimmungen f\u00fcr die Vermietung
\n<\/strong>Im Kapitel 4, Seite 33 ff. geht es um die Lehren aus den 153 Mio. Euro-Desaster: Wird die HPA zuk\u00fcnftig beim Abschluss von neuen Mietvertr\u00e4gen Regeln vereinbaren, die einen kosteng\u00fcnstigeren Ausstieg bei vergleichbaren Entscheidungen \u00e1 la CTS erm\u00f6glichen?
\nKlare Antwort: Nein – bis heute nicht!<\/p>\n

Der RH f\u00fchrt aus, dass die HPA als Lehre aus den Abfindungszahlungen zun\u00e4chst neue “Allgemeine Vertragsbestimmungen f\u00fcr die Vermietung von Hafen- und Hafenindustrie-Grundst\u00fccken” (AVB-HI) f\u00fcr neue oder zu verl\u00e4ngernde Mietverh\u00e4ltnisse erarbeitet hatte. Diesen neuen als AVB-HI-2010, bezeichneten Bedingungen wurden vom HPA-Aufsichtsrat in 12\/2009 genehmigt und sollten ab 01.01.2010 in der HPA zum Einsatz kommen. Der Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH), damals unter Leitung des HHLA Vorstandschef Herrn Klaus-Dieter Peters (wohlgemerkt Chef eines Staatsunternehmens), intervenierte massiv bei der Wirtschafts- und Verkehrsbeh\u00f6rde gegen die neuen AVB-HI-2010 – einen Eindruck gibt es hier<\/a> (Seite 5 vorletzter Absatz).<\/p>\n

Aufgrund diffuser m\u00fcndlicher Absprachen zwischen Wirtschaftbeh\u00f6rde und HPA-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung wurden dann wieder die alten AVB-HI bei Neu- oder Verl\u00e4ngerungsvertr\u00e4gen eingesetzt. Der Aufsichtsrat ist seit 2009 seitens der HPA-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung mit der Aussetzung der AVB-HI 2010 niemals mehr befasst worden – er hat aber auch nie aus eigenem Antrieb nachgefragt, obwohl dort auch ein Herr Frank Horch Stimme und Sitz hat.
\nDie HPA hat im Anschluss an deren Aussetzung intern mit einer weiteren \u00dcberarbeitung der ABV-HI begonnen. Diese sollten den Interessen der Hafenwirtschaft mehr Rechnung tragen.\u00a0 Da Verhandlungen mit dem UVHH zu anderen die Hafenwirtschaft betreffenden Themen nicht erschwert werden sollten, hat Herr Horch mit seiner Wirtschaftsbeh\u00f6rde erst Anfang Juni 2014, nachdem seitens UVHH nunmehr keine Bedenken gegen die \u00fcberarbeiteten AVB-HI bestanden, die HPA gebeten, diese zu verfolgen. Somit wird erst jetzt, Dezember 2014<\/strong>, eine Neufassung der AVB-HI mit der Aufsichtsbeh\u00f6rde abgestimmt.<\/p>\n

Fazit<\/strong>: Nachdem 153 Mio. Euro-Abfindungsdesaster sind in Hamburg keine neuen AVB-HI im Einsatz. Die alten Vermietungsregelungen gelten somit f\u00fcr den ganz \u00fcberwiegenden Teil der vermieteten Fl\u00e4chen, die nach dem Ergebnis des RH-Gutachten als nicht rechtssicher anwendbare Regelungen zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung enthalten. Wie gro\u00df das Risiko f\u00fcr Hamburg ist, versucht derzeit eine kleine schriftliche Anfrage in der B\u00fcrgerschaft mit dem Titel “Entsch\u00e4digungsrisiken bei HPA-Mietvertr\u00e4gen<\/a>“heraus zu finden.
\nDer o.a. Abendblatt Bewertung zum Gutachten des RH “F\u00fcr die HPA ist das Gutachten ein Freispruch erster Klasse, f\u00fcr den damaligen Aufsichtsrat der HPA aber eine verbale Ohrfeige.” <\/em>k\u00f6nnen wir nicht folgen. Der Bericht ist eine Klatsche f\u00fcr die K\u00f6rperschaft der HPA<\/a>: und zwar f\u00fcr die HPA-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung, f\u00fcr die HPA-Aufsicht in der Wirtschaftsbeh\u00f6rde und den HPA-Aufsichtsrat.<\/p>\n

Die HPA samt ihrer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung, ihres Aufsichtsrates und ihrer Aufsicht aus der Wirtschaftsbeh\u00f6rde scheinen mit der Hafenwirtschaft derart verfilzt zu sein, dass eine Arbeit in dieser Organisationsform zum Wohl unserer Stadt einfach nicht m\u00f6glich ist.<\/p>\n

In der HPA, einer K\u00f6rperschaft \u00f6ffentlichen Rechts, scheint die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung nicht Herr im eigenen Haus zu sein. Die HPA-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung scheint der Weisungsnehmer des jeweiligen Senators zu sein, der wie eine Marionette an den F\u00e4den der Hafenwirtschaft zu h\u00e4ngen scheint. Der HPA-Aufsichtsrat ist dabei ein Gremium, das man mal informiert, mal um Entscheidung bittet und am liebsten aber gar nicht befragt. Und im HPA-Aufsichtsrat ist man mit dieser Behandlung seitens der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung auch sehr einverstanden.<\/p>\n

Wer es noch nicht glaubt, dem sei eine abschlie\u00dfende Leseprobe aus dem RH-Bericht gegeben: “Ob die unternehmensinterne Kontrolle hinsichtlich der vorzeitig beendeten Mietvertr\u00e4ge inhaltlich ausreichend gewesen ist, ist aufgrund der eingeschr\u00e4nkten Dokumentation nicht abschlie\u00dfend pr\u00fcfbar und entzieht sich insoweit einer Bewertung. Ungeachtet der Einlassung der BWVI und der Finanzbeh\u00f6rde, dass wesentliche Informationen den Aufsichtsratsmitgliedern auch m\u00fcndlich<\/strong> erteilt worden sein k\u00f6nnen, kritisiert der Rechnungshof die fehlende Dokumentation der diesbez\u00fcglichen Aufsichtsratst\u00e4tigkeit.<\/em>”<\/p>\n

An dieser Stelle denken wir an die praktische Arbeit von Arbeitnehmern in Krankenh\u00e4usern, Altenheimen, Schulen und eigentlich \u00fcberall: versuchen Sie mal einer Internen Revision klar zu machen, dass Sie bei ihren T\u00e4tigkeiten “m\u00fcndlich” informiert haben und auf eine schriftliche Dokumentation und Protokollierung verzichtet haben. Das macht man nur einmal… Bei der HPA scheint das noch Standard zu sein – insbesondere wenn es um Kleinigkeiten wie 153 Mio. Euro geht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 09.12.2014 hat der Rechnungshof seine “Gutachterliche \u00c4u\u00dferung” zu den 153 Mio. Euro hohen HPA-Abfindungszahlungen f\u00fcr Fl\u00e4chenfreimachungen am geplanten CTS in Steinwerder ver\u00f6ffentlicht. Das Abendblatt berichtet “Eine \u00fcber Jahre schwelende politische Aff\u00e4re \u00fcber den Umgang mit Hafenfl\u00e4chen hat ein Ende gefunden. Bei der vorzeitigen K\u00fcndigung von Mietvertr\u00e4gen im Freihafen hat es keine Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten gegeben. … … Bericht des Rechnungshofes<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[28,277,13,16,69],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4341"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4341"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4341\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8369,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4341\/revisions\/8369"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4341"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4341"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4341"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}