{"id":4905,"date":"2015-02-03T00:01:19","date_gmt":"2015-02-02T23:01:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=4905"},"modified":"2016-09-14T08:19:23","modified_gmt":"2016-09-14T07:19:23","slug":"lotsenboote-in-hamburg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=4905","title":{"rendered":"Lotsenboote in Hamburg"},"content":{"rendered":"

Eine Schriftliche Kleine Anfrage in der B\u00fcrgerschaft <\/a>\"Hafenlotsenbr\u00fcderschaft1\"<\/a>hat die Flotte der Hamburger Lotsenboote im Hamburger Hafen zum Thema. Gemeint sind die Boote der “Hafenlotsenbr\u00fcderschaft Hamburg<\/a>“, die ihren Sitz am Bubendeyufer im Seemansh\u00f6ft hat und von ihren Kollegen in der gegen\u00fcber liegenden, nahe dem Anleger Teufelsbr\u00fcck an der Elbchaussee residierenden, “Lotsenbr\u00fcderschaft Elbe<\/a>” \"Elblotsen\"<\/a>zu unterscheiden ist. Die Hafenlotsen sind dabei f\u00fcr das Fahrwasser zwischen Tinsdal und Oortkaten mit Ausnahme der Este<\/a> zust\u00e4ndig und die Elblotsen f\u00fcr die Strecke zwischen Tinsdal einschlie\u00dflich der Este und der Tonne E3 vor Helgoland.<\/p>\n

Eigentlich erwarten wir aus den Antworten nix besonderes: die technischen Daten der vier Lotsenboote werden abgefragt und die Geschwindigkeitsbegrenzung f\u00fcr das Hafengebiet f\u00fcr die gewerbliche Schifffahrt von 10 Knoten erl\u00e4utert. “Ausnahmen von der Geschwindigkeitsbegrenzug werden in jedem Einzelfall von der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde gepr\u00fcft und nur dann genehmigt, wenn bei Erteilung einer Ausnahmegenehmigung weiterhin die Sicherheit des Schiffsverkehrs gew\u00e4hrleistet wird.” <\/em>Das vierte Lotsenboot, immerhin 22 Knoten schnell, wurde in 2012 angeschafft, “um den immer schneller werdenden Container-Feederschiffen und dem gestiegenen Verkehrsaufkommen gerecht zu werden.<\/em>” Das ist nicht ganz nachvollziehbar: es gibt doch die o.a. Geschwindigkeitsbegrenzung und nach der offiziellen Statistik sinken doch aufgrund der Schiffsgr\u00f6\u00dfenentwicklung die Schiffsanl\u00e4ufe in Hamburg regelm\u00e4\u00dfig j\u00e4hrlich!<\/p>\n

Aber ein sehr schnelles Lotsenboot mehr oder weniger kann un\"Hafenlotse\"<\/a>s ja auch wirklich egal sein, denn die Kosten f\u00fcr die Lotsenboote m\u00fcssten ja, so glaubt der wirtschaftlich denkende Mensch, die anlaufenden Schiffe f\u00fcr die Inanspruchnahme der Lotsen bezahlen. Eigentlich eine klare Sache.<\/p>\n

Der schmallippigen Senatsantwort zu den Fragen sechs und sieben bez\u00fcglich des Eigentums an den Lotsenbooten entnehmen wir dann aber, dass das irgendwie anders sein muss: Die Lotsenboote sind im Eigentum der HPA und werden nicht vermietet. Im Gegenteil “Die HPA stellt als Dienstleister f\u00fcr die Hafen- und Elblotsen die Lotsenversetzboote zur Verf\u00fcgung. Eingeteilt werden die Lotsenversetzboote von dem jeweiligen Wachleiter der Hafenlotsenbr\u00fcderschaft.<\/em>”<\/p>\n

Der Blick auf \u00a7 2 (1) Hafenlotsgesetz<\/a> offenbart: “Einrichtung, Unterhaltung und Beaufsichtigung des Hafenlotswesens sind Aufgaben der Freien und Hansestadt Hamburg. Ihr obliegen insbesondere Vorhaltung und Betrieb der Lotseinrichtungen.<\/em>” So fragen wir uns, ob sich die HPA die Kosten f\u00fcr den Lotsenversetzdienst wenigstens \u00fcber die Hafennutzungsentgelte<\/a> bezahlen l\u00e4sst? Nein, auch hier Fehlanzeige.<\/p>\n

Wie ist das bei den Elblotsen geregelt? Die werden ja bei Teufelsbr\u00fcck ebenfalls von den der HPA-geh\u00f6renden Lotsenbooten versetzt. Hier gibt es \u00a7 6 (1) Seelotsgesetz<\/a>: “Die zur Wahrnehmung der Lotsendienste erforderlichen Lotseinrichtungen (feste und schwimmende Lotsenstationen, Versetz- und Zubringerfahrzeuge) werden von den Aufsichtsbeh\u00f6rden vorgehalten, unterhalten und betrieben. <\/em>In \u00a7 45 (1) Seelotsgesetz finden wir dann “F\u00fcr die Bereitstellung der Lotseinrichtungen werden f\u00fcr ein Schiff, das ein Seelotsrevier bef\u00e4hrt, Abgaben (Lotsabgaben) erhoben. F\u00fcr die Leistungen der Seelotsen ist ein Entgelt einschlie\u00dflich der entstandenen Auslagen (Lotsgeld) zu entrichten.<\/em>”<\/p>\n

\u00dcber die Lotsabgaben legt der Bund seine Bereitstellungskosten der Lotseninfrastruktur auf die Schiffe um. Im Bundeshaushalt 2013, Einzelplan 12<\/a> des Bundesverkehrsministers sind Einnahmen aus den Lotsabgaben von 73,9 Mio. Euro zu finden, denen Ausgaben von rund 70 Mio. Euro gegen\u00fcberstehen.<\/p>\n

Ja, und in Hamburg? Im Hamburger Haushalt ist das Wort Lotsabgabe nicht zu finden. Das verwundert nicht, da ja die HPA nach \u00a7 3 (1) Nummer 4 HPA-Gesetz auch die Aufgaben aus dem oben zitierten Hafenlotsgesetz \u00fcbertragen bekommen hat: die HPA als eigenst\u00e4ndige K\u00f6rperschaft<\/a> wird mit ihren Einnahmen und Ausgaben seit ihrer Gr\u00fcndung nicht mehr \u00fcber den Hamburgischen Haushalt erfasst.<\/p>\n

Mit den sparsamen Senatsantworten aus der obigen kleinen Anfrage im Ohr gehen wir davon aus, dass die HPA die Kosten f\u00fcr die gesamte Lotsen-Infrastruktur, also z.B.\u00a0 f\u00fcr die Lotsenstation Seemansh\u00f6ft, die Radarger\u00e4te, die Lotsenboote alleine tr\u00e4gt und keine Erstattung von den Schiffen erh\u00e4lt.<\/p>\n

Wie hoch mag dieser Betrag sein? Wir gehen von den j\u00e4hrlichen Kosten des Bundes in H\u00f6he von 70 Mio. Euro aus und sch\u00e4tzen, dass der gr\u00f6\u00dfte Seehafen Deutschlands bestimmt einen Anteil von 20% der Bundeskosten ausmachen w\u00fcrde.<\/p>\n

Das w\u00e4ren rund 14 Mio. Euro p.a. F\u00fcr einen Welthafen sind das nat\u00fcrlich Peanuts. Aber es w\u00e4ren auch 14% des j\u00e4hrlichen Betrages von 100 Mio. Euro, den der jetzige Senat f\u00fcr die HPA nach dem Verzehr der HHLA-Milliarde f\u00fcr unseren Hafen ausgeben will. Dass die angedachten j\u00e4hrlichen 100 Mio. Euro bei Weitem nicht reichen, wissen Leser unserer Seite schon lange…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Eine Schriftliche Kleine Anfrage in der B\u00fcrgerschaft hat die Flotte der Hamburger Lotsenboote im Hamburger Hafen zum Thema. Gemeint sind die Boote der “Hafenlotsenbr\u00fcderschaft Hamburg“, die ihren Sitz am Bubendeyufer im Seemansh\u00f6ft hat und von ihren Kollegen in der gegen\u00fcber liegenden, nahe dem Anleger Teufelsbr\u00fcck an der Elbchaussee residierenden, “Lotsenbr\u00fcderschaft Elbe” zu unterscheiden ist. Die … Lotsenboote in Hamburg<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,10],"tags":[324,323],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4905"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4905"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4905\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10430,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4905\/revisions\/10430"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4905"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4905"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4905"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}