{"id":5181,"date":"2015-02-16T00:02:48","date_gmt":"2015-02-15T23:02:48","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=5181"},"modified":"2016-12-04T13:41:11","modified_gmt":"2016-12-04T11:41:11","slug":"wahlkommentar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=5181","title":{"rendered":"Wahlkommentar"},"content":{"rendered":"<p>\u00dcber Parteien schreiben wir nun wirklich nicht gerne. Heute am Nach-Wahl-Morgen \u00fcberschreiten wir unsere bisherige Grenzlinie und geben einen Kommentar ab.<\/p>\n<p>Bei dieser B\u00fcrgerschaftswahl 2015 wurde es dem <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/LasMa.jpg\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright wp-image-5182\" src=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/LasMa.jpg\" alt=\"LasMa\" width=\"150\" height=\"234\" \/><\/a>Wahlvolk wirklich nicht einfach gemacht. Fast alle zur Wahl stehenden Parteien haben sich angestrengt, ihre politischen Inhalte hinter Personen zu verstecken. Selbst die Stadtreinigung schien sich dieser Wahlkampfstrategie durch \u00dcberkleben der bislang lustigen gestalteten M\u00fclleimer mit einem &#8220;Lass Ma&#8221; zu beteiligen.<\/p>\n<p>Versucht man erkl\u00e4rend zwischen dem Wahlergebnis und den <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/OlafScholz.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft wp-image-5183\" src=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/OlafScholz.jpg\" alt=\"OlafScholz\" width=\"90\" height=\"66\" \/><\/a>Wahlplakaten der letzten Wochen eine Korrelation abzuleiten, scheint es dem Hamburger Wahlvolk auszureichen, dass ein ohne Stirn plakatierter Mann mit einer politischen <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/KatharinaFegebank.jpg\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\" wp-image-5185 alignright\" src=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/KatharinaFegebank.jpg\" alt=\"KatharinaFegebank\" width=\"90\" height=\"64\" \/><\/a>Null-Aussage Erster B\u00fcrgermeister unserer Stadt wird. Die potentiellen <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/KatjaSuding.jpg\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright wp-image-5186\" src=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/KatjaSuding.jpg\" alt=\"KatjaSuding\" width=\"90\" height=\"68\" \/><\/a>Koalitionspartner pflegten einen \u00e4hnlichen niveaulosen Stil. Seien es zwei Strahl-Gesichter oder ein Kopf ohne gelbe Regenkapuze.<\/p>\n<p>Das Thema Elbvertiefung und Olympiabewerbung, haben wir auf keinem Wahlplakat gefunden. Das ist insofern bemerkenswert, da die Elbvertiefung unverz\u00fcglich nach Schlie\u00dfung der Wahllokale von Herrn Johannes Kahrs zur Gretchenfrage ernannt wurde.<\/p>\n<p>Im <a href=\"https:\/\/hamburg.gruene.de\/sites\/default\/files\/Wahlprogramm_Buescha2015_WEB.pdf\" target=\"_blank\">B\u00fcrgerschaftswahlprogramm der Gr\u00fcnen<\/a> finden wir auf Seite 22 zum Thema Elbvertiefung folgende S\u00e4tze: &#8220;<em>Deutschland<\/em> <em>hat auf europ\u00e4ischer und nationaler Ebene beschlossen, die \u00f6kologische Qualit\u00e4t der Elbe und ihrer europ\u00e4isch wichtigen Lebensr\u00e4ume und Arten wieder deutlich zu verbessern. Die Elbvertiefung w\u00fcrde den Zustand des Flusses jedoch weiter verschlechtern. Wir lehnen sie ab.<\/em>&#8221; Dieser Programmpunkt bei\u00dft sich mit der bisherigen Politik des Hamburger Senates. So ist zu bef\u00fcrchten, dass die Gr\u00fcnen f\u00fcr in Aussicht stehende Senatorenposten, vielleicht sogar dem dringlich erforderlichen Amt eines Hafensenators, jene Zeilen aus dem Wahlprogramm m\u00f6glicherweise vergessen werden. Das selbe trifft f\u00fcr die Frage zu, ob Olympia nach Hamburg kommen soll. Auch das wollten die Gr\u00fcnen bisher nicht. Aber wir haben schon bei der vorletzten Regierungsbildung erfahren m\u00fcssen, &#8220;Kohle von Beust&#8221; und &#8220;Keine Elbvertiefung&#8221; gilt nicht mehr, wenn es um Senatorenposten geht.<\/p>\n<p>Na, dann lockt noch die FDP mit Frau Katja Suding. Die ist bei der Elbvertiefung auf Kurs und w\u00e4re f\u00fcr Herrn Scholz &#8211; nicht nur in Sachen Elbvertiefung &#8211; ein attraktiver Koalitionspartner. Die FDP-Abgeordneten der letzten B\u00fcrgerschaft, die noch mal einen kritischen Blick auf die Hafenkosten gewagt haben, werden als potentieller Klotz am Bein nicht mehr in der B\u00fcrgerschaft sitzen. Weitere Inhalte bei der FDP? Wir konnten Sie nicht wahrnehmen. Somit k\u00f6nnte die FDP zur SPD passen.<\/p>\n<p>Verbleibt die Rolle der CDU. Sie hat mit Herrn Dietrich Wersich einen Kandidaten ins <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/DietrichWersich.jpg\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\" wp-image-5196 alignleft\" src=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/DietrichWersich.jpg\" alt=\"DietrichWersich\" width=\"110\" height=\"80\" \/><\/a>Rennen geschickt, der im Gegensatz zum letzten B\u00fcrgermeister, nicht als &#8220;Betonkopf&#8221; gewirkt hat, sondern als Kopf mit &#8220;zuh\u00f6renden Ohren&#8221;. Klar ist die CDU f\u00fcr die Elbvertiefung &#8211; <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=3612\" target=\"_blank\">sie will die Elbe sogar noch einen weiteren Meter tiefer legen<\/a> &#8211; aber die vielen anderen gro\u00dfst\u00e4dtischen Themen schienen bei Herrn Wersich deutlich besser aufgehoben als bei Herrn Scholz. So verbleibt die heimliche Hoffnung, dass &#8220;<a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/spd-nach-der-hamburg-wahl-die-vielen-baustellen-von-koenig-olaf\/11377564.html\" target=\"_blank\">K\u00f6nig Olaf, der Erste von Hamburg<\/a>&#8221; doch an den Forderungen und den &#8220;harten Verhandlungen&#8221; der Gr\u00fcnen scheiter und sich zu einer GroKo herabl\u00e4sst und von der zweitgr\u00f6\u00dften Fraktion in der B\u00fcrgerschaft den heftigsten Gegenwind erh\u00e4lt.<\/p>\n<p>Gegenwind kann &#8220;K\u00f6nig Olaf, der Erste von Hamburg&#8221; so \u00fcberhaupt nicht leiden. &#8220;D\u00f6ntjes&#8221; zum Regierungsstil von Herrn Olaf Scholz hinsichtlich Kritik und Widerrede aus seinem Dunstkreis sind einfach erschreckend. Insgesamt passt das Wahlergebnis zur M\u00fclleimer-Kampagne der Stadtreinigung und dem Auftreten der Parteien.<\/p>\n<p>Wenigstens eine sichere, klare und kritische Oppositionspartei<a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/Die-Linke.jpg\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright wp-image-5189\" src=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/Die-Linke.jpg\" alt=\"Die Linke\" width=\"150\" height=\"201\" \/><\/a> verbleibt gest\u00e4rkt in der B\u00fcrgerschaft. Leider hat sie trotz klarem Bekenntnis ebenfalls nicht gegen die Elbvertiefung plakatiert. Immerhin hat sie sich aber auf ihren Wahlplakaten deutlich gegen Waffentransporte \u00fcber den Hamburger Hafen ausgesprochen und soziale Gerechtigkeit in Hamburg eingefordert. Inhalte waren somit sogar auf den Wahlplakaten zu entdecken. Das l\u00e4sst zumindest auf eine gute Oppositionsarbeit hoffen!<\/p>\n<p>Nun m\u00f6gen die Wahlkampfmanager vieler Parteien meinen, wie doof die bei Hamburg-f\u00fcr-die-Elbe sind: die wollen Inhalte auf Wahlplakaten sehen, wo doch jeder weis, dass das nicht eingehalten wird. K\u00f6pfe sind doch viel besser, die sieht man die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre.<\/p>\n<p>Und das sind wir wieder bei der Stadtreinigung und ihren M\u00fclleimern. Wenn diese Wahl so von den Politikern interpretiert wird, wie am heutigen Wahlabend, dann k\u00f6nnten die &#8220;Roten&#8221; von der Stadtreinigung die n\u00e4chste Wahl mit der Zahl der eingeworfenen nichtgenutzten Wahlbenachrichtigungen eine absolute Mehrheit erzielen. Und das ist sehr traurig.<\/p>\n<p>Guckt man sich in der Welt um, scheinen wir ein demokratisches Luxusproblem zu haben. Nein, wohl doch nicht: dort stehen auch meistens M\u00e4nner ohne Stirn und Kopf zur Wahl&#8230;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00dcber Parteien schreiben wir nun wirklich nicht gerne. Heute am Nach-Wahl-Morgen \u00fcberschreiten wir unsere bisherige Grenzlinie und geben einen Kommentar ab. Bei dieser B\u00fcrgerschaftswahl 2015 wurde es dem Wahlvolk wirklich nicht einfach gemacht. Fast alle zur Wahl stehenden Parteien haben sich angestrengt, ihre politischen Inhalte hinter Personen zu verstecken. 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