{"id":5201,"date":"2015-02-17T00:01:25","date_gmt":"2015-02-16T23:01:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=5201"},"modified":"2016-03-31T07:38:56","modified_gmt":"2016-03-31T06:38:56","slug":"lernt-hamburg-von-bremen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=5201","title":{"rendered":"Hart bleiben – Beispiel nehmen!"},"content":{"rendered":"

Die B\u00fcrgerschaftswahl 2015 hat zum Ergebnis, dass die Alleinherrschaft der SPD gebrochen wurde. Diese Alleinherrschaft lie\u00df es 2014 noch unerreichbar erscheinen, dass Hamburg dem Bremer Vorbild folgen k\u00f6nnte, Atomtransporte \u00fcber die eigenen H\u00e4fen zu unterbinden. Selbst der Gro\u00dfbrand auf dem Atomfrachter \u201eAtlantic Cartier<\/a>\u201c am 01.05.2013, bei dem Hamburg nur knapp einer Katastrophe entkam, \u00e4nderte daran nichts. Hamburg soll offenbar auch bei Atomtransporten \u201eweiter vorn\u201c bleiben.<\/p>\n

Nun geht es in Koalitionsverhandlungen. Von den Gr\u00fcnen erwarten wir uns, dass sie eine entsprechende Gesetzes\u00e4nderung in Hamburg einfordern. Die rot-gr\u00fcne Regierung in Bremen hatte im November 2011 eine entsprechende Gesetzes\u00e4nderung f\u00fcr das Bremische Hafenbetriebsgesetz<\/a> in die dortige B\u00fcrgerschaft eingebracht. Mit geringen textlichen \u00c4nderungen wurde das Hafenbetriebsgesetz verabschiedet und trat im Februar 2012 in Kraft<\/a>. Aber Hamburg und sein Hafen ist ja so grundverschieden von den \"Hapag-Lloyd6\"<\/a>Bremischen H\u00e4fen: sollten Hamburger Verfassungsh\u00fcter eine derartige Gesetzes\u00e4nderung mit Verweis auf das Atomrecht des Bundes ablehnen, w\u00fcrde immer noch die M\u00f6glichkeit bestehen, das Hamburg als relevanter Aktion\u00e4r von Hapag Lloyd und HHLA die Unternehmen dazu bringt, auf das Gesch\u00e4ft mit den Atomtransporten zu verzichten.<\/p>\n

Diese Erwartung kam auch mit dem bundesweiten Aktionstag gegen Atomtransporte durch Hapag-Lloyd<\/a> am 7. Februar von ROBIN WOOD und Anti-Atom-Initiativen einen bundesweiten Aktionstag gegen Atomtransporte der Reederei Hapag-Lloyd zum Ausdruck. Die Umweltsch\u00fctzerInnen hatten vor Hapag-Lloyd-Reiseb\u00fcros in zahlreichen St\u00e4dten, darunter Berlin, Frankfurt, G\u00f6ttingen, Hamburg, K\u00f6ln und Rostock demonstriert. Sie forderten den Ausstieg der Reederei aus dem schmutzigen Atomgesch\u00e4ft. \"RobinWood\"<\/a><\/p>\n

\u201eTag f\u00fcr Tag gibt es geheime Atomtransporte quer durch Deutschland. Transportiert werden radioaktive Stoffe, die f\u00fcr die Herstellung von Brennelementen von Atomkraftwerken verwendet werden. Der Hamburger Hafen dient als internationale Drehscheibe f\u00fcr diese Gefahrg\u00fcter.<\/em>\u201c So ROBIN WOOD in einer Presseerkl\u00e4rung vom 05.02.2015. Und weiter: \u201eHapag-Lloyd ist mit rund 200 Schiffen die viertgr\u00f6\u00dfte Linien-Reederei der Welt. Die Reederei mit Firmensitz in Hamburg transportiert u.a. mit ihren Container-Schiffen \u201eMontreal Express<\/a>\u201c und \u201eToronto Express<\/a>\u201c radioaktive Stoffe wie Uranerzkonzentrat und Uranhexafluorid. Die Schiffe pendeln im Drei-Wochen-Rhythmus zwischen Montreal, Antwerpen und Hamburg. Von Hamburg aus wird die radioaktive Fracht per LKW oder Zug quer durchs Land zu Atomfabriken in Gronau, Lingen oder ins franz\u00f6sische Malv\u00e9si gefahren. Die Transporte gef\u00e4hrden die Bev\u00f6lkerung. Wird bei einem Unfall Uranerzkonzentrat frei, kann es eingeatmet Lungenkrebs erzeugen. Wird <\/em>Uranhexafluorid frei, entsteht in Verbindung mit Luftfeuchtigkeit giftige und \u00e4tzende Flusss\u00e4ure – mit t\u00f6dlichen Folgen f\u00fcr die Menschen in der Umgebung. Den Nutzen der Transporte hat die Atomindustrie, die auf diesem Weg Brennstoff-Nachschub f\u00fcr ihre Atommeiler bekommt.<\/em>\u201c<\/p>\n

\u201eHapag-Lloyd und der Hamburger Senat stehen in der Pflicht, die Bev\u00f6lkerung nicht unn\u00f6tig Gefahren auszusetzen. Sie haben es in der Hand, die \u00fcberfl\u00fcssigen und brandgef\u00e4hrlichen Atomtransporte zu stoppen<\/em>\u201c, sagt ROBIN WOOD-Energiereferent Tobias Darge. Dem ist nicht viel\u00a0 hinzuzuf\u00fcgen, au\u00dfer das f\u00fcr die HHLA die gleiche Pflicht besteht.<\/p>\n

Das weitere brisante Thema im Hamburger Hafen, der Waffenumschlag, f\u00fchrt zu einem weiteren Koalitionsverhandlungswunsch: Transparenz<\/strong>. Es kann nicht angehen, das die Bev\u00f6lkerung nur \u00fcber die engagierten parlamentarischen Anfragen von Abgeordneten zum Atom- und Waffenumschlag informiert wird. Hier gibt es eine zwingende Bringschuld der Regierung und die soll ja nun \u00fcber Koalitionsverhandlungen gefunden werden…<\/p>\n

Und da w\u00e4ren auch noch die Elbvertiefung, Olympia…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die B\u00fcrgerschaftswahl 2015 hat zum Ergebnis, dass die Alleinherrschaft der SPD gebrochen wurde. Diese Alleinherrschaft lie\u00df es 2014 noch unerreichbar erscheinen, dass Hamburg dem Bremer Vorbild folgen k\u00f6nnte, Atomtransporte \u00fcber die eigenen H\u00e4fen zu unterbinden. Selbst der Gro\u00dfbrand auf dem Atomfrachter \u201eAtlantic Cartier\u201c am 01.05.2013, bei dem Hamburg nur knapp einer Katastrophe entkam, \u00e4nderte daran … Hart bleiben – Beispiel nehmen!<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,10,129],"tags":[75,81,27,349,97],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5201"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5201"}],"version-history":[{"count":16,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5201\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9878,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5201\/revisions\/9878"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5201"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5201"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5201"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}