{"id":6126,"date":"2015-04-13T00:30:36","date_gmt":"2015-04-12T23:30:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=6126"},"modified":"2015-12-25T09:47:48","modified_gmt":"2015-12-25T08:47:48","slug":"petersilienbegleitgruen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=6126","title":{"rendered":"Petersilienbegleitgr\u00fcn"},"content":{"rendered":"

Gestern haben die Gr\u00fcnen auf ihrer Mitgliederversammlung im B\u00fcrgerhaus Wandsbek \u00fcber den Koalitionsvertrag<\/a> diskutiert. Vor dem Eingang erinnerten Vertreter von “Recht auf Stadt, never mind the papers<\/a>” mit Flugbl\u00e4ttern an gr\u00fcne Aussagen zur Fl\u00fcchtlingspolitik.<\/p>\n

Vom zehnk\u00f6pfigen Verhandlungsteam um \"Fegebank2\"<\/a>Frau Katharina Fegebank war viel \u00fcber die Belastungen der letzten Wochen zu h\u00f6ren. Es seien harte und schwere Verhandlungen gewesen, in dem es gelungen sei die gr\u00fcne Handschrift zu platzieren. Bei Zuh\u00f6rern stellte sich das Gef\u00fchl ein, dass das Verhandlungsteam eher mit einem Picknick als mit Herrn Olaf Scholz gerechnet hatte.<\/p>\n

Die diskutierenden Mitglieder st\u00f6rte das in der Mehrzahl nicht. Sie k\u00f6nnten das zarte Gr\u00fcn im Koalitionsvertrag ausreichend erkennen. Es w\u00e4re allemal besser mitzuregieren, als in der Opposition nichts zu bewegen. Viel Weichsp\u00fcler und Sch\u00f6nrednerei war in diesen Statements zu finden. Einen \u00f6kologischen gr\u00fcnen Schwerpunkt oder streitbare Parteiwurzeln waren nur in den kritischen Beitr\u00e4gen zu finden.<\/p>\n

\"Schittek\"<\/a>Und davon gab es nur wenige: \u201eWenn wir den Vertrag unterschreiben, verkaufen wir uns an den Hafen<\/em>\u201c, warnte Frau Gudrun Schittek aus Harburg mit einem klaren Faktenstatement gegen die Elbvertiefung. Frau Stefanie von Berg, MdB\u00fc, bewertete die Verhandlungsergebnisse zur Schulpolitik: die Gr\u00fcnen sind nicht einmal mehr S\u00e4ttigungsbeilage der SPD. \u201eWir sind Petersilienbegleitgr\u00fcn.<\/em>\u201c Zuvor bem\u00e4ngelte ein Eimsb\u00fctteler Mitglied die vielen Konjunktive und unverbindlichen Absichtserkl\u00e4rungen im Koalitionsvertrag zu gr\u00fcnen Themen. Ein gr\u00fcnes Hamburger Urgestein, Herr Lars Andersson aus Altona, schaffte es, mit Witz und Verstand die Situation der Partei auf den Punkt zu bringen.<\/p>\n

Von den ehemaligen klaren gr\u00fcnen Positionen zur Stadtbahn, Elbvertiefung, Luftreinhaltung, Schule und Bildung, Gr\u00fcnfl\u00e4chen aber auch der Fl\u00fcchtlingspolitik und der B\u00fcrgerbeteiligung sind nur noch Fragmente \u00fcbrig geblieben. Sehr etabliert wurde von einem \u201esoliden und ehrlichen Vertrag, mit deutlichen gr\u00fcnen Mehrwerten<\/em>\u201c gesprochen. Und so wurde auch abgestimmt. Rund 70% der Mitglieder sprachen sich f\u00fcr den Koalitionsvertrag aus. Politische gr\u00fcne Leidenschaft geht irgendwie anders – des Kerstans neue Kleider<\/a> wurden von der Mehrheit der Parteibasis bewundert.<\/p>\n

In der vergangenen 20. Legislaturperiode der Hamburgischen B\u00fcrgerschaft gab es einen Spitzenreiter f\u00fcr schriftliche kleine Anfragen zur Elbvertiefung und zum Hamburger Hafen. Ein auff\u00e4lliger Parlamentarier, der f\u00fcr viel Transparenz gesorgt hat.
\nIn der 21. Periode wurde von diesem Herren noch nicht eine Frage gestellt. Stehen die parteipolitischen und vermutlichen neuen Kleider dem bisherigen kritischen Blick etwa entgegen?<\/p>\n

Am Dienstag wird der Landesparteitag der SPD<\/a> \u00fcber den Koalitionsvertrag abstimmen. Am Mittwoch soll dann Herr Olaf Scholz zum neuen ersten B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt werden.<\/p>\n

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Gestern haben die Gr\u00fcnen auf ihrer Mitgliederversammlung im B\u00fcrgerhaus Wandsbek \u00fcber den Koalitionsvertrag diskutiert. Vor dem Eingang erinnerten Vertreter von “Recht auf Stadt, never mind the papers” mit Flugbl\u00e4ttern an gr\u00fcne Aussagen zur Fl\u00fcchtlingspolitik. Vom zehnk\u00f6pfigen Verhandlungsteam um Frau Katharina Fegebank war viel \u00fcber die Belastungen der letzten Wochen zu h\u00f6ren. Es seien harte und … Petersilienbegleitgr\u00fcn<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[338],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6126"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6126"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6126\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8873,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6126\/revisions\/8873"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6126"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6126"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6126"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}