{"id":6362,"date":"2015-05-17T00:01:16","date_gmt":"2015-05-16T23:01:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=6362"},"modified":"2015-06-23T07:21:21","modified_gmt":"2015-06-23T06:21:21","slug":"stiftung-lebensraum-elbe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=6362","title":{"rendered":"Stiftung Lebensraum Elbe"},"content":{"rendered":"<p>\u00dcber die Arbeit und die Projekte der <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?page_id=93\" target=\"_blank\">Stiftung Lebensraum Elbe (SLE)<\/a>,<a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/Lebensraum-Elbe.jpg\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright wp-image-6372 size-medium\" src=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/Lebensraum-Elbe-300x225.jpg\" alt=\"Lebensraum Elbe\" width=\"300\" height=\"225\" srcset=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/Lebensraum-Elbe-300x225.jpg 300w, https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/Lebensraum-Elbe.jpg 800w\" sizes=\"(max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><\/a> einer im Mai 2010 per Gesetz gegr\u00fcndeten \u00f6ffentlich-rechtlichen Stiftung, ist bislang nur wenig Konkretes zu lesen. Gleiches gilt f\u00fcr die wirtschaftlichen Verh\u00e4ltnisse der SLE. Jahresberichte, die die Stiftung aus gesetzlicher Verpflichtung bis zum 31.3. des Folgejahres zu publizieren hat, waren bislang Fehlanzeige.<\/p>\n<p>Eine <a href=\"https:\/\/www.buergerschaft-hh.de\/ParlDok\/dokument\/48391\/stiftung-lebensraum-elbe.pdf\" target=\"_blank\" class=\"broken_link\">schriftliche kleine Anfrage<\/a> in der B\u00fcrgerschaft hat nun nachgehakt. Und schwupps, kurz bevor die Senatsantwort erschien, war pl\u00f6tzlich der <a href=\"http:\/\/www.stiftung-lebensraum-elbe.de\/fbfiles\/mediathek\/stiftung\/SLE%20Report%202013.pdf\" target=\"_blank\">Jahresbericht 2013<\/a> auch auf der Internetseite der SLE zu finden. Ergibt sich jetzt mehr Transparenz \u00fcber die SLE? Immerhin soll sie nach dem Koalitionsvertrag deutlich h\u00f6here Mittelzufl\u00fcsse erhalten. Bei der Auswertung der kleinen Anfrage und des Jahresberichtes 2013 f\u00e4llt so einiges auf.<\/p>\n<ul>\n<li>Das freie Stiftungsverm\u00f6gen wird aus der Abf\u00fchrung von 4% des durch die HPA erhobenen Hafengeldes und die Ertr\u00e4ge aus der Anlage der Stiftungsgelder gespeist und soll die Vorhaben und die Kosten der Selbstverwaltung tragen. Laut Senatsangaben sind j\u00e4hrlich rund 2 Mio. Euro aus Hafengeldern von der HPA abgef\u00fchrt worden. Ob diese Abf\u00fchrungen seit der Gr\u00fcndung der Stiftung in 2010 oder erst in den Folgejahren vorgenommen worden ist, erschlie\u00dft sich nicht.<\/li>\n<li>Laut Jahresbericht 2013 werden das Stiftungskapital mit 11 Mio. Euro und das freie Stiftungsverm\u00f6gen mit rund 7,3 Mio. Euro angegeben, also insgesamt 18,3 Mio. Euro. Die Intransparenz bei den vorgenannten Zufl\u00fcssen gilt auch f\u00fcr die Ertr\u00e4ge aus der Verm\u00f6gensverwaltung. Rund 320.000 Euro Jahresertrag wurden in 2013 aus den vorgenannten 18,3 Mio. Euro erwirtschaftet, von denen laut Senatsantwort \u00fcber 180.000 Euro f\u00fcr die Selbstverwaltung ausgegeben wurden. Netto wurden also aus 18,3 Mio. Euro nur 140.000 Euro erwirtschaftet. Das ergibt eine Rendite, die bei der Zinsentwicklung nicht \u00fcberrascht.<br \/>\n\u00dcberraschen tut dagegen der Anlagenspiegel des Jahresberichtes 2013: hier ist zu lesen, dass die Stiftung Beteiligungen \u00fcber 672.500 Euro an Immobilienfonds erworben hat, mit der u.a. eine Gewerbeimmobilie in M\u00fcnchen finanziert wird oder ein Bauvorhaben am Eppendorfer Markt. Wir hoffen, dass es sich bei Letzterem Investment nicht auch noch um ein strittiges Bauvorhaben handelt.<\/li>\n<li>Den Senatsantworten ist zu entnehmen, dass seit Gr\u00fcndung der Stiftung nur ein sehr geringer Betrag, f\u00fcr Vorhaben zum Stiftungszweck, der \u201eVerbesserung des \u00f6kologischen Zustands der Tideelbe\u201c, verwendet worden ist.<br \/>\nVon den seit 2010 ausgegebenen Stiftungsmittel i.H. von 400.000 Euro wurden dabei rund 40% f\u00fcr Studien und Recherchen aufgewendet. F\u00fcr Wattfl\u00e4chen wurde kein Cent ausgegeben, daf\u00fcr aber knapp 25 % f\u00fcr das Vorhaben \u201eLebendige Alster\u201c.<br \/>\nDie Alster ist durch Rathaus- und Schaartorschleuse vollst\u00e4ndig vom Tidegeschehen der Tideelbe abgetrennt: Ebbe und Flut sind an der Alster nicht erlebbar. Aufgrund des fehlenden Tidebezugs entspricht das sicherlich sinnvolle Alsterprojekt nicht dem Stiftungszweck.<br \/>\n<em><strong>Insgesamt sind praktische Umsetzungsma\u00dfnahmen, die der Tideelbe wirklich zu Gute kommen, nicht erkennbar. Konzepte helfen keiner bedrohten Wattfl\u00e4che oder verschlickten Nebenelbe bzw. das Sauerstoffloch zu verhindern.<\/strong><\/em><\/li>\n<\/ul>\n<p>Es dr\u00e4ngt sich der Eindruck auf, dass der Senat sich mit Schaffung der Stiftung seiner Verantwortung zum Erhalt der Tideelbe geschickt entledigt hat. Er kann auf seine j\u00e4hrlichen Millionenzahlungen an die Stiftung verweisen. Dass am Fluss nahezu nichts ankommt, k\u00f6nne ja somit nicht am Senat liegen.<\/p>\n<p>Die Auswertung der wenigen Zahlen und Informationen zeigt, dass mehr Transparenz um die Stiftung Lebensraum Elbe hergestellt werden muss. Nach der im Koalitionsvertrag vereinbarten Erh\u00f6hung des Hafengeldanteils von 4 auf 5% werden die Stiftungszufl\u00fcsse j\u00e4hrlich um 500.000 Euro steigen. Ohne Transparenz in der Mittelherkunft und \u2013verwendung, aber auch der Kapitalanlagestrategie, sind an dieser \u201erot-gr\u00fcnen Umweltpolitik\u201c doch erhebliche Zweifel angebracht. Zumal weder Orientierung noch Entscheidung zu Ma\u00dfnahmen erkennbar sind, die erheblich die Verbesserung der Situation der Elbe herbeif\u00fchren k\u00f6nnen. Im Gegenteil, mit der auch vom gr\u00fcnen Umweltsenator zu unterst\u00fctzenden <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?page_id=246\" target=\"_blank\">Ma\u00dfnahme Westerweiterung<\/a> sind weitere Verschlechterungen des <strong>\u00f6kologischen Zustandes der Tideelbe<\/strong> zu erwarten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00dcber die Arbeit und die Projekte der Stiftung Lebensraum Elbe (SLE), einer im Mai 2010 per Gesetz gegr\u00fcndeten \u00f6ffentlich-rechtlichen Stiftung, ist bislang nur wenig Konkretes zu lesen. Gleiches gilt f\u00fcr die wirtschaftlichen Verh\u00e4ltnisse der SLE. Jahresberichte, die die Stiftung aus gesetzlicher Verpflichtung bis zum 31.3. des Folgejahres zu publizieren hat, waren bislang Fehlanzeige. Eine schriftliche &hellip; <a href=\"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=6362\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">Stiftung Lebensraum Elbe<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,10],"tags":[338,398,397],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6362"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6362"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6362\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6972,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6362\/revisions\/6972"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6362"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6362"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6362"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}