{"id":7605,"date":"2015-09-10T21:56:11","date_gmt":"2015-09-10T20:56:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=7605"},"modified":"2015-09-10T21:56:11","modified_gmt":"2015-09-10T20:56:11","slug":"das-schweigen-der","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/?p=7605","title":{"rendered":"Das Schweigen der …"},"content":{"rendered":"

Wie bereits berichtet<\/a>, hat das Hamburger \"RathausAhnen\"<\/a>Hafenblatt Donnerstagmorgen mit der Nachricht aufschrecken wollen, dass sich die Gerichtsentscheidung zur Elbvertiefung und damit die Umsetzung der Ma\u00dfnahme mindestens bis Mitte 2016 verz\u00f6gert. Bis zum sp\u00e4ten Abend gibt es keine Reaktionen von \u00f6ffentlicher Seite. Weder die HPA noch die Planungsbeh\u00f6rden des Bundes, der GWDS, haben im Laufe des Tages zu den Meldungen Stellung genommen. Auch die Jubelmaschinen, Hafenlautsprecher und oppositionellen D\u00f6ntjeserz\u00e4hler sind verstummt.<\/p>\n

Woher kommt die Schweigsamkeit der sonst so Aktiven f\u00fcr die Elbvertiefung? Hat man wirklich eingesehen, im bisherigen dargelegten Planverfahren Fehler gemacht zu haben? Bei den bekannten Betonk\u00f6pfen aus Politik und Wirtschaft ist das kaum vorstellbar.<\/p>\n

Einen sportlichen Zeitplan hat man in den Beh\u00f6rden weiterhin im Kopf: die Erweiterung der Planfeststellungsunterlagen um die vom Leipziger Bundesverwaltungsgericht eingeforderten Unterlagen und die Interpretation des EuGH-Urteiles vom Juli 2014 soll bis zum 1. Quartal 2016 abgeschlossen sein. Eine Beteiligung der Verb\u00e4nde und B\u00fcrger und eine Befassung des Gerichtes soll bis zum Beginn des 2. Halbjahres 2016 m\u00f6glich sein. An derartige Zeitvorgaben glaubte bislang \u00f6ffentlich nur ein Hamburger Wirtschaftssenator – und der schweigt ebenfalls.<\/p>\n

F\u00fcr ein Nachdenken, einer Hafenkooperation oder einfach nur dem Ausloten von Kompromi\u00dflinien auf Augenh\u00f6he zwischen den Umweltverb\u00e4nden, den betroffenen Unternehmen und B\u00fcrgern an der Unterelbe und der Hafenwirtschaft scheint wieder keine Zeit eingeplant zu sein.<\/p>\n

Es scheint damit so, dass die Planungsbeh\u00f6rden und Politiker weiter an ihrer bisherigen Betonpolitik festhalten.\u00a0 Sie k\u00f6nnen nur auf Druck von Gerichten reagieren – Konsens und Einvernehmen, Fundamente einer demokratischen Gesellschaft, erscheinen ihnen fremd. Vermutlich gr\u00fcbeln die Verantwortlichen der Elbvertiefung eher dar\u00fcber nach, was die “bl\u00f6den” Bremer in Sachen Weservertiefung bei dem anstehenden Gerichtsentscheid f\u00fcr eine Vorlage liefern werden. “Die von der Weser” stehen mit ihrer Vertiefung\u00a0 als erstes zum Gerichtsentscheid in Leipzig an. Nein, lieber dahin gucken, als vor Ort das Gespr\u00e4ch mit Beteiligten zu suchen, scheint die Hamburger Devise zu sein.<\/p>\n

Wir sind gar nicht so b\u00f6se \u00fcber eine weitere Verz\u00f6gerung:\u00a0 die Weltwirtschaft, insbesondere China. kriselt weiterhin und die seit 2006 gestellten und j\u00e4hrlich aktualisierten aberwitzigen Prognosen zu einer “fulminanten Umschlagsentwicklung” im Hamburger Hafen bleiben\u00a0 auch im zw\u00f6lften Jahr, also bis 2017, die “Fehlplanung a la Elbphilarmonie” schlechthin.<\/p>\n

\"BadeninderElbe\"<\/a>So begr\u00fc\u00dfen wir jedenfalls, dass Hamburg endlich mal wieder Geld f\u00fcr Menschen<\/strong>, und dann noch in Not, ausgeben kann und nicht nur suspekte Subventionen in Olympia, seiner marode HSH-Nordbank, der aus dem Ruder gelaufenen Elphi, seiner Staatsreederei und, und, und … steckt. In diesem Sinne gr\u00fc\u00dfen wir unsere neuen Menschen in unserer Stadt mit einem lauten “Refugees welcome”.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wie bereits berichtet, hat das Hamburger Hafenblatt Donnerstagmorgen mit der Nachricht aufschrecken wollen, dass sich die Gerichtsentscheidung zur Elbvertiefung und damit die Umsetzung der Ma\u00dfnahme mindestens bis Mitte 2016 verz\u00f6gert. Bis zum sp\u00e4ten Abend gibt es keine Reaktionen von \u00f6ffentlicher Seite. Weder die HPA noch die Planungsbeh\u00f6rden des Bundes, der GWDS, haben im Laufe des … Das Schweigen der …<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,11],"tags":[44,13,425],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7605"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7605"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7605\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7614,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7605\/revisions\/7614"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7605"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7605"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hamburg-fuer-die-elbe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7605"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}