In Berechnungen der Baggerkosten und -mengen haben wir gemeinsam mit dem Regionalen Bündnis gegen die Elbvertiefung erhebliche Differenzen festgestellt. Ursache für die Kosten- und Mengendifferenzen scheint die sogenannte Sedimentfalle vor dem Hamburger Yachthafen in Wedel zu sein.
“Nach dem letzten Ausbau von Unter- und Außenelbe im Jahr 1999 sind so z. B. die sehr hohen Baggermengen im Bereich der Rhinplate zurückgegangen. Die anfallenden Baggermengen im Hamburger Raum haben sich sehr stark erhöht, diese Erhöhung der Baggermengen reicht bis in die WSV-Strecke bei Wedel.”
Diese Feststellung wurde in 2008 in der von der Bundesanstalt für Gewässerkunde herausgegebenen Systemstudie “Ökologische Auswirkungen der Umlagerung von Wedeler Baggergut” getroffen, die parallel zu einem Einvernehmen der Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie HPA und WSV über die Einrichtung einer Sedimentfalle vor dem Hamburger Yachthafen bei Wedel veröffentlicht wurde. Im Einvernehmen wurde auch festgelegt, dass die Sedimentfalle “Bestandteil der Unterhaltung der Freien und Hansestadt Hamburg und des WSA Hamburg” ist. Kostenträger sind somit die HPA und die WSA Hamburg.
Während das WSA Hamburg die Baggerkosten- und mengen benennt, verweigert HPA für den Hamburger Anteil diese Auskunft. Im Gegenteil: es wird behauptet, dass Sedimentfalle außerhalb des Hamburgischen Verantwortungsbereiches liegen würde und man keine Auskunft geben könne. So wäre doch zu vermuten, dass die mysteriöse Entwicklung der Hamburger Baggerkosten auf diesen Sachverhalt zurückzuführen ist.
Aus welchem Hamburger Haushaltstitel diese Kosten beglichen werden, versucht nun eine schriftliche kleine Anfrage in der Bürgerschaft zu klären. Sicher ist, dass diese Kosten in den Jahren 2011 und 2013 nicht in den bislang bekannten Kosten- und Mengenangaben enthalten sind – aber unser Senat kann ja bekanntermaßen das Ökonomische Prinzip durchbrechen…