Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig vom 02.10.2014, das Verfahren zur Elbvertiefung bis zur Entscheidung des EuGH in Luxemburg in Sachen WRRL zur Weservertiefung auszusetzen, liegen nun viele Berichte, Kommentare der Medien und Pressemitteilungen der Politik, Bürgerinitiativen und Verbände vor. Im Folgenden haben wir Ihnen eine Übersicht von frei zugänglichen Artikeln und Pressemitteilungen bereitgestellt, die wir mit kurzen inhaltlichen Kommentierungen versehen haben. Im Anschluss an die Medienberichte stellen wir Ihnen einige Pressenmitteilung zur Verfügung.
Medienberichte
- Die Welt, “Bundesverwaltungsgericht vertagt Entscheidung über Elbvertiefung” – eine der ersten Nachrichten zur Entscheidung.
- Hamburger Abendblatt,”Elbvertiefung-der Tag der Entscheidung“, hier kann man lesen, mit welchem Ergebnis die Befürworter der Vertiefung gerechnet haben. Noch am Morgen vor dem Gerichtstermin titelte das Abendblatt von einer “Jahrhundertentscheidung“,
“Reaktionen: Richterspruch setzt Hamburger Senat unter Druck” mit den Reaktionen von Hamburg Bürgermeister Olaf Scholz und Wirtschaftssenator Frank Horch.
“Das ist ein schwarzer Tag für Hamburg” und “Was wird aus dem Hamburger Hafen?” zwei deutliche Kommentierungen zur Hamburger Arroganz und den Pfuschereien der Planer der Elbvertiefung. - TAZ, 02.10.2014, “Elbvertiefung muss warten“, eine kurze Zusammenfassung der Hintergründe zum Gerichtsentscheid.
- NDR-Info, Kommentar “Die Häfen im Norden müssen kooperieren”, ein knackiger Kommentar mit Schlussfolgerungen für eine Hafenkooperation.
- Gerne verweisen wir auf die Kolumne der Niederelbe-Zeitung “Hamburg sollte die Wartezeit gut nutzen” von Ulrich Rohde und den Kommentar “Die Leipziger Ohrfeige” von Wolfgang Stephan, die wir Ihnen leider nicht Online bereits stellen können.
Pressemitteilungen
- Hamburger Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, “Gericht will Entscheidung des EuGH zur Wasserrahmenrichtlinie im Verfahren über den Ausbau der Weser abwarten“
- BUND Hamburg und NABU Hamburg, mit jeweils der gleichen Pressemitteilung “Gericht beanstandet Elbvertiefung“
- Regionales Bündnis gegen die Elbvertiefung, “Krokodilstränen in Hamburg“
- Hafen Hamburg Marketing e.V., “Statements der Hafen Hamburg Marketing Vorstände Axel Mattern und Ingo Egloff zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts“
- Niedersächsisches Umweltministerium, “Elbvertiefung – Chance auf Entscheidung im Sinne von Umwelt und Naturschutz steigt“
- SPD Hamburg, “Bundesverwaltungsgericht hebt Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung nicht auf“. Bei dieser Pressemitteilung von dem SPD-Fraktionschef, Herrn Andreas Dressel, möchten wir auf einen neuen Beitrag bei ZEIT-Online von Herrn Frank Drieschner hinweisen: “Warten auf die Weser”. Frank Drieschner? Ja, das war die Konifere, die so kompetent auf die fehlende Umweltkompetenz der Umweltverbände hingewiesen hatte. Vergleichen Sie doch mal den letzten Satz der SPD-Pressemitteilung mit Herrn Drieschners Artikel.
- CDU Hamburg, “Gestoppte Elbvertiefung ist schwerer Schlag für Hamburg – Olaf Scholz ist den eigenen Maßstäben nicht gerecht geworden“