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Spendenaufruf zur Elbvertiefungsklage

Liebe Leserinnen und Leser unserer Internetseite,

unmittelbar vor dem Beginn der Anhörung vor dem Bundesverwaltungsgerichtes am 15.07.2014 in Leipzig in Sachen Klageverfahren zur aktuellen neunten Elbvertiefung haben wir Ihre über unsere Internetseite und auf Papierlisten gesammelten Petitions-Unterschriften an die klagenden Verbände übergeben: Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND Deutschland nahm in Anwesenheit von Manfred Braasch, Geschäftsführer BUND Hamburg, und Alexander Porschke, Vorsitzender NABU Hamburg, Ihre Unterschrift mit unseren gemeinsamen besten Erfolgswünschen für das Klageverfahren entgegen.BVerwGLeipzig1

Mitglieder unserer Initiative durften den Beginn der mehrtägigen Anhörung am 15.07.2014 und die Verkündung des Aussetzungsentscheides am 02.10.2014 im Gerichtssaal in Leipzig miterleben. Wie Sie sicherlich den Medien entnehmen konnten, hat die Kompetenz des Gerichtes nicht nur bei uns einen enormen Eindruck hinterlassen. Für uns ist in dieser Berichterstattung aber die Kompetenz der Verbände samt der beauftragten Juristen viel zu kurz gekommen. Nicht umsonst ist das Bundesverwaltungsgericht den Weg des Aussetzungsentscheides samt Nachbesserungsforderungen gegangen.

Zudem ist das persönliche Engagement der Verbände beeindruckend. Während unser BVerwGLeipzig2Senator, Herr Frank Horch, es am 02.10.2014 für nicht nötig erachtete persönlich vor Gericht zu erscheinen, waren die klagenden Verbände vollständig mit den Herren Manfred Braasch und Alexander Porschke sowie Frau Beatrice Claus vertreten. Abends war Herr Braasch dann mit dem in Hamburg gebliebenen Herrn  Horch gemeinsam zum Streitgespräch im NDR-Fernsehen zu sehen.

Wir möchten dieses kompetente, viel Geld kostende Engagement im Sinne unserer Elbvertiefungs-Petition mit Ihnen gemeinsam weiterhin unterstützen. Im regen Gedankenaustausch unserer Bürgerinitiative mit Herrn Manfred Braasch, letztmalig anlässlich der TTIP-Demo in Hamburg, haben wir uns einstimmig entschlossen, Sie über unsere Internetseiten zu einer Geldspende für die Arbeit des BUND Hamburg in Sachen Elbvertiefung zu bitten.Troianer

Nutzen Sie für Ihre Spende das Onlineformular des BUND-Landesverbandes Hamburg oder direkt das Spendenkonto des BUND Hamburg. Für die Bindung der Spende an das Klageverfahren gegen die Elbvertiefung geben Sie bitte bei Ihrer Überweisung den Verwendungszweck “Klage Elbvertiefung” an.

Spendenkonto: Nr. 1230 122 226
Hamburger Sparkasse, BLZ 200 505 50
Kontoverbindung nach dem europäischen SEPA-Format:
IBAN: DE 2120 0505 5012 3012 2226 ● BIC: HASPDEHHXXX

Für größere Zuwendungen bitten wir Sie gerne direkt Kontakt zu Manfred
Braasch, dem Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg aufzunehmen. (Tel. 040-600
387 11).

Vielen herzlichen Dank für Ihre Spende sagt Ihre Bürgerinitiative “Hamburg für die Elbe”!

Entscheidung in Leipzig am 2.10.2014

Wie der Radiosender NDR 90,3 soeben veröffentlicht hat, wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 2. Oktober 2014 seine Entscheidung zum Verfahren der Elbvertiefung treffen. Die mündliche Verhandlung wurde heute nach fünf Verhandlungstagen beendet. Die beiden Parteien haben ihre Schlußplädoyers gehalten.

Das Abendblatt führt noch ein paar inhaltliche Aspekte des letzten Verhandlungstages, dem Schierlingswasserfenchel und der Wasserrahmenrichtlinie, aus. Laut Abendblatt soll die Hamburger Planungsbehörde über Nacht weitere Planänderungen erstellt und dem Gericht vorgelegt haben. “Dass der Richter Rüdiger Nolte den Nachtrag und die damit verbundenen späten Änderungen des Planverfahrens überhaupt akzeptierte, ersparte den Projektträgern einen herben Rückschlag.”

Nach den befremdlichen Äußerungen des niedersächsischer Wirtschaftsministers Lies (Beitrag wurde bereits beim NDR gelöscht) am 16.07.2014 zum Standort Wilhelmshaven und zu Elbvertiefung in den vergangenen Tagen, scheint es in der Landesregierung nun wieder einen klaren Kurs zu geben. Umweltminister Stefan Wenzel hat die peinlichen Äußerungen seines Kollegens heute in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung korrigiert bzw. richtig gestellt. Diesen unseren Eindruck der Kehrtwendung unterstreicht die Pressemitteilung der BUND Kreisgruppe Cuxhaven vom 24.07.2014.

150.000 Jobs in Gefahr?

Die plaktativen Phrasen “150.000 Jobs in Gefahr!” oder “Elbvertiefung hochrentabel” kennen Sie auch: sie werden von den Befürwortern der Elbvertiefung in Diskussionen regelmäßig wie “Totschlags-Argumente” angeführt.

In einem Gastbeitrag nimmt Herr Dr. Olaf Specht in unserem Dossier Stellung. Er zeigt Ihnen auf, woher diese “Argumente” stammen, analysiert deren inhaltlichen Gehalt und gibt Ihnen mit seinem Beitrag “Elbvertiefung – Hochrentabel? – 150.000 Jobs in Gefahr?” die Informationen, mit denen Sie o.a. Diskussionen zum Leben erwecken können.