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Hamburg verrückt

Zwei Nachrichten des NDR lassen uns nur noch den Kopf schütteln: was passiert in unserer Stadt rund um den Hafen? Mit Sinn und Verstand scheint diese Senatspolitik nichts mehr zu tun haben.

NDR20150921 E3HafenschlickIn der ersten NDR-Nachricht dürfen wir von gewissen Schwierigkeiten mit der Verklappung der zweiten Million giftigen Hafenschlicks bei Tonne E3 vor Helgoland lesen: “Hamburg müsse nachweisen, dass es auf dem Stadtgebiet keine Möglichkeit mehr gibt, den Schlick abzulagern und die Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt der Nordsee müssten untersucht werden, sagte eine Sprecherin des Umweltministeriums in Kiel…” Das ist spannend, da wenige Tage zuvor vom Hamburger Senat auf eine schriftliche kleine Anfrage genau diese erneute Verklappung von einer weiteren Million m³ vor Helgoland bei Tonne E3 als einvernehmlich dargestellt wurde. Ein derartiges Einvernehmen der beiden Bundesländer setzt voraus, dass nicht nur über die Verklappungsmengen gesprochen wurde, sondern dass ebenfalls die Analyseverfahren und die Baggergebiete im Hamburger Hafen abgestimmt wurden. Das scheint nach der NDR-Meldung nicht der Fall zu sein. Auf den Internetseiten vom Schleswig-Holsteinischen Umweltministerium MELUR ist nichts zu lesen. Sollten Sie dagegen von einem ehemaligen Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten vermeintliche Präzisierungen lesen dürfen, schmunzeln Sie bitte darüber, wie wir es tun. Fragen Sie doch den Ex-Abgeordneten mal nach seiner Position zur aktuellen Elbvertiefung…?!

Die zweite NDR-Nachricht beschäftigt sich mit Olympia und dem Moldau- und Saalehafen an der Veddel. Genau auf diesen Hafenflächen sollen ja Flächen für Olympia bereitgestellt werden. Wenn da nicht noch alte völkerrechtliche Verträge aus dem letzten Jahrhundert gegen sprechen würden. Gerade diese Verträge wurden von unserem Hamburger Senat gerade in den letzten Wochen öffentlich runtergespielt und als leicht regelbar dargestellt. Der NDR schildert, wie leicht das geworden ist: als Ersatzflächen soll jetzt ein Filetstück des Hamburger Hafens mit seeschifftiefen Wasser bereitgestellt werden.

Es soll die frisch renovierte Fläche auf Kuhwerder nördlich vom CC3-Kreuzfahrtterminal in Steinwerder sein. Nicht falsch verstehen – wir gratulieren TNDR20150921 Moldauhafenschechien zu diesem irren Verhandlungserfolg. Aber wir sehen auch, dass hier für Binnenschiffe, die auf einem nicht schiffbaren Fluss, namentlich der Mittel- und Oberelbe, niemals verkehren können, sozusagen “Hamburger Perlen vor die Säue” geworfen werden. Und wir sehen, dass die extrem knappen Hamburger seeschifftiefen Hafenflächen nun gewaltigen Druck für die bislang “unbescholtenen” Hafenerweiterungsflächen um Moorburg erzeugen werden. Und dabei geht es um die Menschen, die in Moorburg wohnen, und die Arbeitnehmer beim BUSS-Hansa-Terminal, einem der letzten wenigen Stückgut-Terminals in Hamburg, für die – lassen wir den Abfindungshorror für die bestehenden Flächen am Travehafen ausgeblendet – auf Kuhwerder ausreichend Platz gewesen wäre.

Die Welt berichtet ausführlicher über die Hafenplanungen mit Tschechien.

Die Politiker unserer Stadt scheinen frei zu drehen – was passiert im Hafen, ohne dass wir Bürger etwas mitbekommen? Kann man diesen Politiker in Sachen Hafenentwicklung, Hafenentwicklungsplanung und Elbvertiefung noch irgendwie trauen?

Böhmische Dörfer

Mit dieser Redensart werden Sachverhalte umschrieben, die man ganz und gar nicht versteht. Derartige Dörfer gab es gestern gleich zweimal in Hamburg: einen Welt-Artikel um den Moldauhafen in Sachen Olympiabewerbung und die Vorstellung der Hapag-Lloyd-Geschäftszahlen für das erste Halbjahr 2015.

Das Halbjahresergebnis von Hapag-Lloyd ist beeindruckend. In wahrlich schwierigem Umfeld des Frachtratenverfalls konnte man ergänzend zu dem Konzernergebnis des ersten Quartals von 128 Mio. Euro im zweiten Quartal nochmals 29 Mio. Euro drauflegen. Wahrlich wunderlich, nahezu märchenhaft.
Wir vermuten, dass im Keller der Hapag-Lloyd-Zentrale am Ballindamm ein Fitnessraum mit Spinnrädern für arbeitslose Müllerstöchter eingerichtet worden ist, die im letzten Halbjahr miserable Frachtraten in goldene gesponnen haben. Wir hoffen, dass diesen Töchtern (es müssen wahrlich viele sein…) weiterhin nur die Namen “Heinz” oder “Kunz” einfallen. Wie das Abendblatt heute zu seiner Einschätzung zu einer Stabilität kommt, ist ebenfalls märchenhaft.

Moldauhafen
Am Saalehafen

Das nächste böhmische Dorf ist der Moldauhafen – in zweifacher Hinsicht. Die Historie um diesen Hafen, über den die SHZ gestern berichtete ist zweifelsohne wahr. Wahr kann auch der anstehende Besuch des tschechischen Verkehrsministers, Herrn Dan Tok sein, dessen angekündigte “Hafenrundfahrt” mit dem ersten Bürgermeister Herr Olaf Scholz und Wirtschaftsenator Herr Frank Horch, entgegen der offziellen Behauptungen aus dem Frühjahr 2015, doch noch einige wesentliche offene Fragen zum Moldauhafen aufwirft. Es hätte uns sehr gewundert, wenn dieses nicht der Fall gewesen wäre.

Als Mysterium erscheinen uns allerdings die Äußerungen von Herrn Michael Kruse aus der Bürgerschaft zu diesem Besuch in der gestrigen Welt. Da wird von einer schriftlichen Anfrage berichtet, eine Senatsantwort zitiert und werden Schlussfolgerungen gezogen.

Elbquelle1
Die Elbquelle in Tschechien

Diese erscheinen uns sehr naheliegend – gratis und ohne Ausgleichsflächen werden diese Verhandlungen mit dem tschechischen Verkehrsminister nicht ablaufen. Zu dilettantisch waren die bisherigen Olympiaplanungen durch unseren Senat. Allerdings haben wir die in der Welt zitierte schriftliche kleine Anfrage in der Bürgerschaft nicht finden können. Dementsprechend auch keine Senatsantworten, die uns auch in Sachen etwaiger Hafenerweiterungsflächen um Moorburg doch sehr interessiert hätten.

Ein märchenhafter Tag in Hamburg an der Elbe liegt hinter uns. Die Elbe fließt in ihrem Verlauf an vielen wirklich schönen böhmischen Dörfern vorbei. Aber ist Hamburg eines davon?

PS: Heute, am 31.08.2015 wurde die Schriftliche Kleine Anfrage von Herrn Michael Kruse vom 13.08.2015 in der Parlamentsdatenbank sogleich mit Senatsantworten vom 21.08.2015 veröffentlicht. Fehler in der Datenbank können sehr wohl passieren – Sie sollten dann aber auch unter der Rubrik “Aktuelle Dokumente” angeführt werden, damit der politisch interessierte Leser bei ledigich 100 angeführten Dokumenten überhaupt die Chance zum Lesen erhält.

Hafen und Olympia 2

Vor ca. 1,5 Wochen, am 11.04.2015, berichteten wir über die wenig aussagekräftige Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Olympia-Planungen. “Im Moment könnten noch keine Aussagen über beispielsweise die Verlegung der Unternehmen vom Kleinen Grasbrook gemacht werden, da die Planungen noch nicht abgeschlossen seien” antwortete der Senat. In diesem Beitrag wiesen wir auch auf die Irritationen von Tschechien hin.

Es geht um den “Moldau-Hafen”, ein 30.000 Quadratmeter großes Hafengelände, welches AmMoldauhafennach dem ersten Weltkrieg im Versailler Vertrag für 99 Jahre an die damalige Tschechoslowakai verpachtet wurde. Die Tschechische Republik trat 1993 als Rechtsnachfolgerin in diesen Vertrag ein. Die bisher veröffentlichten Pläne könnten auch einen Betrieb im Moldau-Hafen behindern. Auch wenn in den letzten Jahren der Hafen wenig genutzt war, können wir die Empörung der Tschechen nachvollziehen, sie haben immerhin noch ein Nutzungsrecht bis 2028 und wollen den Im- und Export für ihr Land über ihre Elbe offen halten.

Dieser Tage wurde der neue tschechische Honorarkonsul in Hamburg, Herr Christian Ancker, im Überseeclub eingeführt. Aus diesem Anlass war der tschechische Botschafter, Herr Tomáš Podivínský, in Hamburg und führte ein rund einstündiges Gespräch mit dem Bürgermeister, Herrn Olaf Scholz, bei dem es laut Hamburger Abendblatt um die Zukunft des Moldau-Hafens gegangen sein soll. Herr Olaf Scholz soll die Zusage gemacht haben, dass der Moldau-Hafen durch die Olympischen Spiele nicht beeinträchtigt wird.

Olympia1Im oben angeführten Artikel aus der WELT war zu lesen, dass der Sprecher des Bürgermeisters, Herr Jörg Schmoll, ausgesagt hat, dass noch gar nichts für die Olympischen Spiele fest stehe, es lediglich “Visualisierungen” gebe, um sich die Möglichkeiten besser vorstellen zu können und dass es noch viele Veränderungen bis zur endgültigen Planung geben werde. Aber: Der Tschechischen Republik kann schon heute eine verbindliche Zusage gemacht werden, dass dem Moldau-Hafen keine Einschränkungen bevor stehen?

Ja, das können wir alles wiederum kaum glauben. Aber in Hamburg glaubt man in Sachen “Olympia-Bewerbung” vieles. Vermutlich auch, dass man unseren Elbanrainer Tschechien leicht hinters Licht führen kann.

Hafen und Olympia

Olympia2Nach wie vor trommeln die Hamburger Medien, wie toll es doch ist, dass der DOSB sich für Hamburg für die Ausrichtung der Olympischen Spiel 2024 ausgesprochen hat. Und der “kleine” Koalitionspartner scheint die Spiele auch ohne Widerstand durchzuwinken. Was aber nach wie vor fehlt, ist der kritische Blick auf den geplanten zentralen Ort: Kleiner Grasbrook.

(N)Olympia und wir haben schon mehrfach darauf hingewiesen, dass die Durchführung der Spiele bedeuten würde, dass ein wesentlicher Teil des Hamburger Hafens verlagert werden muss. Abgesehen von den Kosten stellt sich Interessierten die Frage, was passiert mit den Unternehmen, die im Moment auf dem Kleinen Grasbrook aktiv sind.

Dem versuchte eine schriftliche kleine Anfrage mit dem Titel “Verlagerung der Hafenumschlagsaktivitäten vom O’Swaldkai” mit vier Fragen auf den Grund zu gehen. Die Antwort ist typisch Hamburger Senat: “Das Verlagerungskonzept wird derzeit erstellt. Insoweit sind die Überlegungen hierzu noch nicht abgeschlossen.” Das war’s!

Auch mit Tschechien hat man über den Moldauhafen noch nicht sprechen können. In der Welt ist unter dem Titel “Olympia-Plan verärgert Tschechen” zu lesen, dass Hamburg über den Moldauhafen am geplanten Olympia-Gelände am Kleinen Grasbrook noch kein Gespräch mit der Tschechischen Republik geführt hat.

Aber auch bei einer solchen lapidaren Senatsantwort gehen bei uns die Alarmleuchten an: Wenn derzeit an einem Verlagerungskonzept gearbeitet wird, wer wird in die Planungen einbezogen? Die möglicherweise betroffenen Moorburgerinnen und Moorburger? Der Wasserschierlingsfenchel? Elbanwohnerinnen und Elbanwohner, die weitere Lärm- und Schiffsabgasemissionen ertragen müssen?… Wir werden die Planungen weiterhin aufmerksam verfolgen und darüber berichten.

Moorburg für Olympia?

In einer schriftlichen kleinen Anfrage wurde in Sachen der Bewerbung Hamburgs um die Olympischen Spiele 2024/2028 nach den Mietverträgen zu den auf dem Kleinen Grasbrook angesiedelten Unternehmen, die den geplanten Spielstätten weichen sollen, gefragt.

Wir erfahren in den Antworten, dass der Hauptmieter auf dem Kleinen Grasbrook die HHLA mit ihrem Überseezentrum und dem TermiOlympia Oswaldnal O’Swaldkai ist. In den kleineren Gebäudekomplexen zwischen Dessauer Straße (Lagerhaus G – ehemaliges Außenlager des KZ Neuengamme) und Saalehafen bestehen Mietverträge mit Privaten. Zu etwaigen weiteren Untermietverhältnissen auf den von der HHLA-Flächen gemieteten und zum Moldau-Hafen, der als Relikt aus dem Versailler Vertrag bis zum Jahre 2028 an die tschechische Republik in Erbpacht vergeben ist, wird in der Senatsantwort kein Wort verloren.

Olympia LagerhausG
Lagerhaus G, ehem. Aussenstelle des KZ Neuengamme

Wir erfahren des Weiteren, dass auch die HHLA  lediglich maximal 3,79 Euro Miete pro Quadratmeter und PRO JAHR bezahlt und das die Mietverträge alle auf den vom Rechnungshof scharf gerügten HPA AGB-HI beruhen und nicht auf den sogenannten “AGB-HI 2010”. Dieses bedeutet, dass der Hauptmieter und vermutlich die Untermieter bei vorzeitiger Kündigung über erhebliche Rechte verfügen, um für die langjährigen Mietverträge enorme Entschädigungs- und Abfindungszahlungen verlangen zu können. Ergänzend müssen in der Regel von der HPA Ersatzflächen im Hafen “großzügig und günstig” bereitgestellt werden.

Man könnte meinen, dass sich die noch mehrheitlich in staatlichem Besitz befindliche HHLA mit dem Hauptaktionär Stadt Hamburg durch Verzicht auf Entschädigungen auf eine “kulante” Vereinbarung einigen könnten. Das erscheint aber alles andere als wahrscheinlich, da die HHLA eine börsennotierte Aktiengesellschaft ist und damit das Wohl aller Aktionäre fest im Blick hat.

Auch angesichts der Untermieter darf man dann schon mal stutzig werden: es gibt zumindest einen “neueren” Untermieter der HHLA mit einem vermutlich langfristigen Mietvertrag. Dieser hat seinen Sitz auf den Flächen zwischen O’Swaldterminal und Überseezentrum. Sicherlich haben Sie schon frische Bananen von diesem Unternehmen genießen dürfen.

Welche Kosten sollen denn nun für die “Entpachtung” anfallen? Etwa die 300 Mio. Euro, die man als HPA in den letzten zehn Jahren bereits für die geplante Westerweiterung oder das geplante CTS in die Hand genommen hat? Können Sie sich das bei den bisherigen Ansagen des Unternehmensverbands Hafen Hamburg (UVHH) vorstellen? Wir jedenfalls nicht!

Wo sollten denn im Hamburger Hafen für das HHLA-Überseezentrum, den HHLA-O’ Swaldkai samt deren Untermietern und Privaten überhaupt Ersatzflächen bereitgestellt werden? Etwa auf den Moorburger Hafenerweiterungsflächen, wie nolympia-hamburg.de nicht abwegig vermutet? Für diese Vermutungen würden die vor wenigen Wochen von der Stadt Hamburg an deren Tochtergesellschaft SAGA verkauften neuen 75-Jahre laufenden Pachtverträge im Hafenerweiterungsgebiet Moorburg sprechen. Keiner hat bislang diesen schräg anmutenden Moorburg-Deal verstehen können. Mit Olympia im Kopf für dieser Verkauf einen sehr anrüchigen Sinn geben können.

Olympia und Elbvertiefung

In Hamburg gibt es ein derzeit wenig geliebtes Hafenbecken: den Moldauhafen. Seine Existenz leitet sich aus dem Versailler Vertrag ab. Er wurde laut der Wikipedia in 1929 für 99 Jahre in Erbpacht an die Tschechoslowakei verpachtet. Der aus einem Staatsvertrag abgeleitete Pachtvertrag hat den zweiten Weltkrieg und den Zerfall der Tschechoslowakei überlebt. Der Hafen wird jedoch seit einigen Jahren nicht mehr genutzt und ist nahezu leer.

Nun dürfen wir auf “Port of Hamburg” lesen, dass  die “Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe auch für die tschechische Wirtschaft von großer Bedeutung” ist.

Elbquelle1
Wappen deutscher Städte, unmittelbar an der tschechischen Elbquelle

So denken wir an den Moldauhafen, dessen Existenz durch die Hamburgischen Pläne für die Olympischen Sommerspiele 2024 laut Lagekarte aus dem Abendblatt doch sehr bedroht zu sein scheint.

Nein, es geht ja auch gar nicht um die Binnenschifffahrt, für die der Moldauhafen benötigt wird. Wir lernen aus der Pressemitteilung viele Dinge über die erfolgreiche Beziehung zwischen Hamburg und Tschechien:

  • Der tschechische seeseitige Außenhandel macht über 600.000 TEU aus, von dem über 57% über den Hamburger Hafen umgeschlagen wird, also rund 342.000 TEU.
  • Sechs Absätze weiter dürfen wir lesen, dass in 2013 im Hamburger Hafen über 213.000 TEU für den tschechischen Markt umgeschlagen wurden. Dieses seien 60 Prozent des Gesamtaufkommens Tschechiens – das wären insgesamt 323.000 TEU.

Ja, was denn nun? 600.000 oder 323.000 TEU – und wieso nicht alle Container über Hamburg?

Ist ja auch alles egal. Den Tschechen scheint die Wichtigkeit für den Hamburger Hafen vom Vorstand von “Hafen Hamburg Marketing” mit Elbvertiefung und (wegen Olympia) ohne Moldauhafen hanseatisch eingetrichtert worden zu sein. So ist es doch aus Hamburger Sicht verständlich, dass man für die Elbvertiefung über 600.000 TEU umschlägt, aber für den Moldauhafen, der ja für die Olympischen Sommerspiele benötigt wird, nur noch 213.000 TEU hat. Passt.

Also sind die Olympischen Spiele 2024 nun auch unmittelbar von der Elbvertiefung abhängig. Gut, dass wir das jetzt auch wissen…