“Grüne Jugend und Hafenwirtschaft gegen Olympia” titelt die WELT und vermittelt den Eindruck neuer Allianzen in Hamburg gegen die Olympischen Spiele. Doch dahinter stehen unterschiedliche Kritikpunkte und Ziele
Die Hafenwirtschaft in Form von Herrn Gunther Bonz und dem Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) waren nach der Vorstellung der aktuellen Planungen für die olympischen Stätten anscheinend mehr als verstimmt. Es soll zu lautstarken Auseinandersetzungen bei einer kurzfristig anberaumten Krisensitzung am Dienstagabend, bei der neben Senats- und Hafenvertretern der Olympia-Projektmanager der Stadt, die Handelskammer, der Industrieverband sowie die Geschäftsleitung der Hamburg Port Authority anwesend waren, gekommen sein. Verärgert sollen die Hafenvertreter darüber sein, dass mehr Hafenflächen und Zufahrtsstraßen für die Terminals durch das olympische Gelände in Anspruch genommen werden sollen, als ursprünglich geplant. “In einem Vermerk des Hauptgeschäftsführers des UVHH, Norman Zurke, heißt es: “In dem sehr kontroversen Gespräch wurde deutlich, dass für die Stadt die seinerzeit gegenüber der Hafenwirtschaft gemachten Zusagen offenbar nicht bindend sind.” finden wir in einem Artikel des Hamburger Abendblatt. Da wollten wir uns schon freuen, sind den betroffenen Unternehmen doch bereits Zusagen für die Übernahme der Umsiedlungs- und Investiotionskosten in Höhe von 5 – 7 Milliarden Euro gemacht worden. Und diese sollen jetzt zurück gezogen werden?
Pustekuchen, nur einen Absatz später finden wir den nächsten Punkt, über den sich die Hafenwirtschaft ärgert, sie soll nämlich den Städtebau finanzieren. Glauben Sie nicht? Wir auch nicht. “Massiv verärgert ist die Hafenwirtschaft auch darüber, dass sie indirekt den Städtebau finanzieren soll: So hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt in einer Drucksache gefordert, dass die olympiabedingten Verlagerungskosten der Firmen vom Kleinen Grasbrook von der HPA zu tragen sind, während die Erlöse aus dem Verkauf der Grundstücke auf dem Kleinen Grasbrook dem Städtebau zugute kommen sollen.” Ups, fragen wir uns da, seit wann zahlen die Betriebe im Hafen denn reguläre Mieten, so dass die HPA alle Hafenausgaben durch die Einnahmen bestreiten kann? Bisher war es doch so, dass massive Verluste durch die (ehemalige) HHLA-Milliarde und zukünftig durch den Hamburger Haushalt ausgeglichen werden mussten/müssen. Und da zahlen doch vor allem die Hamburgerinnen und Hamburger durch Steuern ein, nicht die Hafenwirtschaft. Und übrigens, das, was die HPA bezahlen soll, bekommen die Hafenbetriebe, die umsiedeln müssen!
Dagegen können wir uns wirklich über den vermeintlichen Allianzpartner “Grüne Jugend” freuen. Diese hat angekündigt, entgegen der “Mainstream-Politik” der Mutterpartei, die ja jetzt in der Regierung sitzt, das Referendum gegen die Olympischen Spiele in Hamburg zu unterstützen und beim Bündnis NOlympia mitzuarbeiten. Klasse!